Sachverhalt Aus mehreren Antworten Thüringer Landesregierung auf Kleine Anfragen zur „ärztlichen und fachärztlichen Versorgung in Thüringen“ wird deutlich, dass aufgrund der Altersstruktur in der Ärzte– und Zahnärzteschaft Versorgungsengpässe entstanden sind und sich in naher Zukunft durch alt…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Meienbergstraße wird wegen der regelmäßig starken Verschmutzung in der Reinigungsklasse S I eingeordnet. Dies hat zur Folge, dass die Gehwege und die Fahrbahn täglich durch die SWE Stadtwirtschaft GmbH gereinigt werden, wodurch für die Anwohner erhebliche St…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. In welchen Infrastrukturbereichen sieht die Stadt Erfurt aktuell insgesamt einen Investitionsrückstand und wie hoch wird der Rücks…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach § 6 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürIfSGZustVO) vom 2. März 2016 in ihrer bis zum 20. Juli 2022 geltenden Fassung und § 7 Nr. 2 der Thüringer Verord…
Wie viel Geld müßte investiert werden, um Erfurt (Schulen, Kindergärten, Museen, Straßen etc.) in gutem Zustand zu halten? Im Jahr 2021 fehlten laut Antwort knapp über eine Milliarde Euro, 2022 waren es bereits knapp 1,2 Milliarden. Wir berichteten https://afd-ef.de/invrueck2020/ & https://afd-e…
Die Probleme an Erfurter Schulen sind unübersehbar! Immer häufiger brechen Verantwortliche, Lehrer, Eltern und Schüler ihr Schweigen über die vorherrschenden Zustände. Im Ausschuss für Bildung und Kultur kam nun zu einem vorhersehbaren Augenöffner. Darum ging es: Erstens: Die Behebung des Platzmange…
„Erlebe dein grünes Wirtschaftswunder“, tönten die Grünen, dann wurden sie gewählt und es ging bergab: Masseneinwanderung, Kriminalität, Deindustrialisierung (durch Coronamaßnahmen, Russlandsanktionen und klimapolitische Belastungen), Lieferengpässe, Wohnungsnot, Heizungsverbote etc. Das…
Nach knapp drei Jahren und ca. 3.500 Tonnen Hundekot erkennt die Verwaltung, was wir schon längst wußten: Erfurt ist ein Hort der Tretminen. Natürlich ist es jetzt kein grundlegendes Anliegen der AfD sich darum zu kümmern, dass Erfurt sauber bleibt, denn das sollte für jeden Bürger eine Selbstverstä…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Welche außer– und überplanmäßige Mittelbereitstellungen bis zu 250.000,– € im Verwaltungshaushalt, die nicht Beschlussgegenstand im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den vergangenen Jahren wurden in Erfurt zahlreiche Baustellen eröffnet. Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie viele verkehrsrelevante Baustellen, bezogen auf den Fuß–, Rad– und Autoverkehr, sind derzeit in der Stadt vo…
