Die AfD-Stadtratsfraktion steht zum Flughafen Erfurt-Weimar und erteilt allen Ideen diesen abzuschaffen eine deutliche Absage. Die Landeshauptstadt Erfurt und der ganze Freistaat profitieren in wirtschaftlicher Hinsicht erheblich von diesem Flughafen, wie nun selbst die Landesregierung auf eine parl…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezugnehmend auf die Anfrage von Herrn Stadtratsmitglied Hose zur Zukunft des Garnisonslazaretts und Ihre Antwort (Drucksache 1916/22) wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Welche der „unterschiedlichen Nutzungsgruppen“, mit denen für Ge…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Bürgerversammlung im Frühjahr 2022 wurde über den geplanten Glasfaserausbau in Windischholzhausen informiert. Die ersten Arbeiten sollten bereits im Juli 2022 beginnen. Da jedoch bisher offensichtlich nicht mit dem Ausbau angefangen wurde, wird um …
Das linksgrüne und völlig realitätsferne Projekt, die 4-spurige Clara zweispurig zu gestalten, irrt weiter vor sich hin. Zwar wurden Anwohnern Parkplätze und Grünflächen versprochen, aber irgendwie lassen diese auf sich warten. Wer hat etwas anderes geglaubt, wenn es von Linken und Grünen komm…
Während der BUGA 2021 in Erfurt befanden sich im nord-westlichen Bereich des Domplatzes Fahrradständer. Trotz der regen Benutzung durch die Radfahrer wurden diese nach Ende der BU GA 2021 abgebaut. Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die demontierten Fahrradständer, die si…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt und in Bezugnahme auf die Drucksache 0276/21 wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: In welchen Infrastrukturbereichen sieht die Stadt Erfurt aktuell insgesamt einen Investit…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen von Maßnahmen zum Hochwasserschutz wurde im Ortsteil Büßleben die Brücke „Zur Trolle“ zunächst ersatzlos abgerissen. In den Haushaltberatungen wurde vonseiten der Stadtverwaltung seit dem Abriss auf fehlende Haushaltsmittel zur Errichtung einer neuen B…
Wenn die Stadt Erfurt 4 Millionen Euro zusätzliche Mittel aus dem Budget für nicht benötigte Bedarfszuweisungen des Landes an die Kommunen erhält, dann setzt sich die AfD-Fraktion im Erfurter Stadtrat dafür ein, diese sinnvoll zu verwenden. Stadtrat Ringo Mühlmann spricht sich daher dafür aus, zunäc…
Gestern lud das Erfurter Schülerparlament zu seiner 9. Vollversammlung mit anschließender Podiumsdiskussion im Albert-Schweitzer-Gymnasium ein. Unser Stadtrat Marek Erfurth nahm auf Einladung gerne daran teil und erlebte doch kuriose Szenen. Hierzu äußert er sich wie folgt: „Von den Tei…
Gute Ansätze bei schäbiger Umsetzung – der Doppelhaushalt 22/23 für Erfurt Das ist er also, der Haushalt 2022/23 für Erfurt. Am gestrigen Abend wurde er von den linken Fraktionen mehrheitlich verabschiedet. Gesäumt von lähmenden, zähen, langen und ideologisch aufgeladenen Wortgefechten wurde nach me…
