Der Stadtrat hat die Jahresrechnung 2024 am 24.06.2026 festgestellt (Drucksache 0921/26). Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes weist für 2024 eine Quote des tatsächlichen Mittelabflusses bei Bauinvestitionen von 42,7 Prozent der Gesamtausgabeermächtigung……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Investitionsrückstand der Stadt Erfurt ist seit 2021 Gegenstand einer fortlaufenden Abfrage unserer Fraktion. Mit der Drucksache 0276/21 wurde er erstmals systematisch erhoben. Die Antwort bezifferte……
Drucksache 2355/25 Baustellen führen regelmäßig zu Einschränkungen im Alltag der Bürger. Dabei fehlt es vor Ort häufig an einer verständlichen Kennzeichnung, die erklärt, warum eine Maßnahme durchgeführt wird und wie……
Während Erfurts Straßen buchstäblich auseinanderbrechen, feiert sich die Verwaltung sich für grüne Verkehrspolitik – eine Bankrotterklärung unter Baudezernent Matthias Bärwolff (Linke), denn der sitzt lieber mit der Antifa auf der……
Im Rahmen eines Gesprächs zwischen Stadträten und Vertretern der Industrie- und Handelskammer Erfurt wurde wiederholt auf konkrete bürokratische Belastungen für ortsansässige Unternehmen hingewiesen. Gewerbetreibende wenden in erheblichem Umfang Arbeitszeit für……
Erfurter Stadtrat beschloß den Nachtragshaushalt 2025 – gegen unsere Stimmen Grob zusammengefasst kann man sagen: ➡️✅ Für diese Dinge ist beispielsweise Geld da: 20T€ für das Queere Zentrum 60 T€……
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0212/25) zum Thema „Sanierungsplanung von Straßenbrücken in Erfurt“….
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0072/25). Zum Hochwasserschutz in Mittelhausen (Bezug: Drucksache 1413/24): Zunächst wird die Aufgabenstellung für ein Hochwasserschutzkonzept erarbeitet, die Ausschreibung soll im Februar 2025 folgen….
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1845/24). Zu Stromausfällen im Erfurter Stadtgebiet 2024: Auflistung der Störungen im Mittelspannungsnetz der SWE Netz GmbH nach Stadtteil, Dauer und Ursache sowie Vergleich der Jahre seit 2014….
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1688/24). Zum Zustand der Erfurter Brücken in Ergänzung zur Antwort auf Drucksache 1326/20: Bauwerksprüfungen nach DIN 1076, Zustandsnoten und geplante Sanierungen….