Die AfD-Stadtratsfraktion steht zum Flughafen Erfurt-Weimar und erteilt allen Ideen diesen abzuschaffen eine deutliche Absage. Die Landeshauptstadt Erfurt und der ganze Freistaat profitieren in wirtschaftlicher Hinsicht erheblich von diesem Flughafen, wie nun selbst die Landesregierung auf eine parl…
Das linksgrüne und völlig realitätsferne Projekt, die 4-spurige Clara zweispurig zu gestalten, irrt weiter vor sich hin. Zwar wurden Anwohnern Parkplätze und Grünflächen versprochen, aber irgendwie lassen diese auf sich warten. Wer hat etwas anderes geglaubt, wenn es von Linken und Grünen komm…
Wir wollen, dass verschiedene Posten im Nachtragshaushalt dem Erfurter Vermögenshaushalt zugeführt werden, um dringend nötige Sanierungen an Erfurter Schulen und Kindergärten vorzunehmen. Zu beachten ist, dass alle genannten Posten zum sowieso schon beschlossenen Haushalt 2023 i.H.v. knapp 900 Mill…
Der Ersatzneubau ist in der Lage, den allgemeinen Pkw-Fahrzeugverkehr aufzunehmen. Die seitens der Stadtverwaltung am 6. September 2022 abgegebene Begründung, weshalb die Brücke bisher lediglich für den ÖPNV freigegeben ist, überzeugt nicht. Eine Freigabe der Brücke ist möglich und sinnvoll. Beschlu…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt und in Bezugnahme auf die Drucksache 0276/21 wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: In welchen Infrastrukturbereichen sieht die Stadt Erfurt aktuell insgesamt einen Investit…
Aufgrund des in der Anlage abgebildeten abgesenkten Bordsteins entlang der Löberstraße kommt es nicht selten zu Falschfahrern. Eine Erweiterung des vorhandenen Geländers würde den Pkw-Fahrern zeigen, dass eine Auffahrt auf den dortigen Parkplatz an dieser Stelle nicht möglich ist. Beschlussvorschlag…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen von Maßnahmen zum Hochwasserschutz wurde im Ortsteil Büßleben die Brücke „Zur Trolle“ zunächst ersatzlos abgerissen. In den Haushaltberatungen wurde vonseiten der Stadtverwaltung seit dem Abriss auf fehlende Haushaltsmittel zur Errichtung einer neuen B…
Mohammad R. stammt aus dem Iran und hatte es nie leicht. Schon mit 15 merkte er, dass er keine Lust hatte, auf Geheiß der Eltern seine Cousine zu heiraten. Nach einer anfänglichen Genderfluid-Episode wurde ihm als Jugendlicher schnell klar, dass er sich zu Männern hingezogen fühlt. Als dem Dorf-Mull…
Gute Ansätze bei schäbiger Umsetzung – der Doppelhaushalt 22/23 für Erfurt Das ist er also, der Haushalt 2022/23 für Erfurt. Am gestrigen Abend wurde er von den linken Fraktionen mehrheitlich verabschiedet. Gesäumt von lähmenden, zähen, langen und ideologisch aufgeladenen Wortgefechten wurde nach me…
Kommenden Mittwoch, dem 2. März 2022, soll der Erfurter Stadtrat über einen Doppelhaushalt entscheiden. Wir haben den Haushaltsentwurf der Rathausspitze analysiert. Dabei gibt es viele Punkte, die wenig mittragen können. Angesichts der weitgehend auf Merkels Kurs getrimmten Erfurter CDU-Funktionäre …
