Der Stadtrat hat die Jahresrechnung 2024 am 24.06.2026 festgestellt (Drucksache 0921/26). Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes weist für 2024 eine Quote des tatsächlichen Mittelabflusses bei Bauinvestitionen von 42,7 Prozent der Gesamtausgabeermächtigung……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Investitionsrückstand der Stadt Erfurt ist seit 2021 Gegenstand einer fortlaufenden Abfrage unserer Fraktion. Mit der Drucksache 0276/21 wurde er erstmals systematisch erhoben. Die Antwort bezifferte……
Im Rahmen eines Gesprächs zwischen Stadträten und Vertretern der Industrie- und Handelskammer Erfurt wurde wiederholt auf konkrete bürokratische Belastungen für ortsansässige Unternehmen hingewiesen. Gewerbetreibende wenden in erheblichem Umfang Arbeitszeit für……
Während Erfurts Straßen buchstäblich auseinanderbrechen, feiert sich die Verwaltung sich für grüne Verkehrspolitik – eine Bankrotterklärung unter Baudezernent Matthias Bärwolff (Linke), denn der sitzt lieber mit der Antifa auf der……
Im Rahmen eines Gesprächs zwischen Stadträten und Vertretern der Industrie- und Handelskammer Erfurt wurde wiederholt auf konkrete bürokratische Belastungen für ortsansässige Unternehmen hingewiesen. Gewerbetreibende wenden in erheblichem Umfang Arbeitszeit für……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen früherer Nachfragen zum Umgang mit Wohnungslosigkeit in der Landeshauptstadt Erfurt wurde seitens der Stadtverwaltung unter anderem auf einen Informationsflyer verwiesen, der bestehende Hilfsangebote und……
Erfurter Stadtrat beschloß den Nachtragshaushalt 2025 – gegen unsere Stimmen Grob zusammengefasst kann man sagen: ➡️✅ Für diese Dinge ist beispielsweise Geld da: 20T€ für das Queere Zentrum 60 T€……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Landeshauptstadt Erfurt und der Stadtverband der Kleingärtner einigten sich ihren damaligen Aussagen zufolge auf einen städtischen Zuschuss von 500,– EUR je Teilung eines großen Kleingartens……
Unabhängig vom mittelbaren Beteiligungswert der Stadt an der KEBT AG, welchen Preis kann die Stadt Erfurt realistisch für den Fall des Verkaufs ihrer Stückaktien der KEBT AG erwarten? Die Gesellschafter……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Vergleich zum Jahr 2022 erhöhen sich die Zuschüsse in den Jahren 2023 bis 2025 an das Fanprojekt um beinah 25.000,- €. Es wird daher um……