1034/21 Änderung des Stellenplans der Landeshauptstadt Erfurt und Einstellung einer Mindestrücklage gem. § 20 Abs. 2 ThürGemHV

Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt, im Stellenplan 2021 als Bestandteil der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021, von den ausgewiesenen 891,59 unbesetzten Planstellen 811,35 Stellen ersatzlos zu streichen, mithin die VbE-Soll insgesamt auf 2.900 Planstellen zu begrenzen. Die dadurch …

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0793/21 Versicherung der Leih-Geräte für Schüler durch den Schulträger

Sachverhalt Die durch die Schulen herausgegebenen mobilen Endgeräte für den Heimunterricht müssen durch die Eltern versichert werden. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte, Vandalismus etc., steht hingegen nicht im Leihvertrag. Zu…

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0794/21 Versicherung der Leih-Geräte für Schüler

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mehrere Eltern beschwerten sich darüber, dass sie die für die Versicherung der Leih-Geräte für die Schüler verantwortlich sind. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte, Vandalismus etc., steht h…

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Aus dem letzten Stadtrat

Stadtrat vs. Bürger

Liebe Erfurter, der Erfurter Stadtrat tagte Mittwoch und Donnerstag mal wieder erfolgreich gegen echte Bürgerbelange. Warum? Das wollen wir kurz erklären: Was die AfD möchte und beantragt hat: Intelligente Straßenbeleuchtung an dunklen Orten wie z.B. in Klein-Venedig, wo 2018 eine Frau brutal überfa…

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0621/21 Kartoffelhalle -Öffentlichkeitsarbeit des Oberbürgermeisters -Teil 2

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß eines Medienberichts vom 29. März 2021 habe es, mutmaßlich nach Aussagen des Oberbürgermeisters, nie „richtige Chancen“ auf Bundesförderung für die Sanierung der Kleinen Eishalle gegeben. Demnach sei „die eingereichte Summe zu hoch und der Topf hoffnungslo…

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0620/21 Kartoffelhalle – Öffentlichkeitsarbeit des Oberbürgermeisters – Teil 1

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß einem Medienbericht vom 29. März 2021 hält der Oberbürgermeister die öffentlicheThematisierung der verpassten Möglichkeit der Förderung des Umbaus der Kleinen Eishalle „nurfür ein politisches Ablenkungsmanöver vom Coronamasken-Skandal“. Es wird um Beantwor…

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0363/21 Vereisungen am Wüsten-und Urwaldhaus Danakil -Nachfragen Teil 2

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Beantwortung zur Drucksache 0244/21 wird die extreme Wetterlage als alleiniger Grund für die starke Vereisung des Wüsten-und Urwaldhaues Danakil genannt. Da das Danakilhaus als Tropenhaus konzipiert wurde und bereits ab 2020 entsprechend frostempfindliche…

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