Erfurt. Die Kriminalität sinkt. Das hört man voller Stolz vom Oberbürgermeister (SPD) und vom Sicherheitsdezernenten Horn (CDU). Das ist eine positive Entwicklung, wäre da nicht ein fader Beigeschmack: Innerhalb von 5 Jahren hat sich die registrierte Ausländerkriminalität in Erfurt nahezu verdoppelt…
„Die Clara-Zetkin-Straße in Erfurt: Auf einer Strecke von rund 500 Metern gibt es vier Aufstellorte mit acht Sitz- und Liegebänken“ titelte die Bild gestern. Unserem Stadtrat Marek Erfurth fallen dazu folgende Worte ein: „Soso. Liegeflächen und Sitzgelegenheiten auf der Clara-Zetki…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Erfurt und Mainz verbindet seit dem Jahr 755 eine gemeinsame Geschichte, die vor 34 Jahren durch die Unterzeichnung der Städtepartnerschaftsvereinbarung gefestigt wurde. Die Partnerschaft, die 1988 unter schweren politischen Bedingungen entstand, steht auch über…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezugnehmend auf die Anfrage von Herrn Stadtratsmitglied Hose zur Zukunft des Garnisonslazaretts und Ihre Antwort (Drucksache 1916/22) wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Welche der „unterschiedlichen Nutzungsgruppen“, mit denen für Ge…
Wir wollen, dass verschiedene Posten im Nachtragshaushalt dem Erfurter Vermögenshaushalt zugeführt werden, um dringend nötige Sanierungen an Erfurter Schulen und Kindergärten vorzunehmen. Zu beachten ist, dass alle genannten Posten zum sowieso schon beschlossenen Haushalt 2023 i.H.v. knapp 900 Mill…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meistens sind wir beide nicht einer Meinung und das ist auch in Ordnung. Sie sind SPD-Politiker und ich bin AfD-Stadtratsmitglied. Wir kommen also aus völlig unterschiedlichen Sphären, haben in nahezu jeder Hinsicht andere Überzeugungen und dienen vor allem unte…
Mit der Kunstinstallation „Transition“ ehrt Erfurt seine AfD im Stadtrat. Laut Verwaltung gehe es bei der künstlerischen Idee um den „Dialog verschiedener Positionen und die Akzeptanz von Diversität“. Gegensätze werden in Rot und Grün dargestellt und das verbindende Element s…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, anlässlich der Berichterstattung der Landeshauptstadt in den sozialen Medien zur Demonstration am 8. Januar 2022 auf dem Erfurter Domplatz bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen: Wie oft wurde bisher seitens der Landeshauptstadt über deren offizielle Kan…
Wenn die Stadt Erfurt 4 Millionen Euro zusätzliche Mittel aus dem Budget für nicht benötigte Bedarfszuweisungen des Landes an die Kommunen erhält, dann setzt sich die AfD-Fraktion im Erfurter Stadtrat dafür ein, diese sinnvoll zu verwenden. Stadtrat Ringo Mühlmann spricht sich daher dafür aus, zunäc…
Mohammad R. stammt aus dem Iran und hatte es nie leicht. Schon mit 15 merkte er, dass er keine Lust hatte, auf Geheiß der Eltern seine Cousine zu heiraten. Nach einer anfänglichen Genderfluid-Episode wurde ihm als Jugendlicher schnell klar, dass er sich zu Männern hingezogen fühlt. Als dem Dorf-Mull…
