1745/23 Zeitkarten für Erfurter Schwimmbäder
Sachverhalt Derzeit müssen erwachsene Besucher, die sich regelmäßig bloß 30 Minuten bis zu einer Stunde in der Schwimmhalle aufhalten würden, das Einzelticket für 5,50 € bzw. 6,00 € kaufen. Ersatzweise……
Kategorie: Finanzen
1476/23 Aufhebung des Beschlusses zur Ausrichtung des Deutschen Katholikentags 2024 in Erfurt
Sachverhalt Im kommenden Jahr wird in Erfurt der Deutsche Katholikentag stattfinden. Gemäß des Beschlusses zur Drucksache 0724/18 beteiligt sich die Stadt Erfurt mit einem Zuschuss in Höhe von 600.000,00 EUR…….
1264/23 Möglichen Schulschließungen rechtzeitig begegnen!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Erfurt ist nach § 13 Abs. 2 Satz 2 des Thüringer Schulgesetzes (ThürSchulG) Schulträger der Staatlichen Schulen in ihrem Stadtgebiet. Sie erfüllt diese Pflichtaufgabe……
1218/23 Unterbringungen von Ukrainern in Wohnungen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Unterbringung von Ukrainern in Wohnungen wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie viele Ukrainer sind derzeit in wie vielen Wohnungen, aufgeteilt in……
1215/23 Subventionierung des Deutschen Katholikentagses in Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Stadtrates am 05.09.2018 beschloss dieser mit Drucksache 0724/18 – „Ausrichtung des Deutschen Katholikentags 2024 in Erfurt“ die Förderung des Deutschen Katholikentages 2024……
1185/23 Absperrung des Petersbergs bei Veranstaltungen auf dem Domplatz
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, externen Informationen zufolge plant die Stadt Erfurt angeblich die Sperrung der dem Domplatz zugewandten Fläche auf dem Petersberg bei Konzertveranstaltungen auf dem Domplatz. Es wird daher……
1139 & 1140/23 Straßenbeleuchtung in Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der kommunalen Straßenbeleuchtung gab es in der Vergangenheit auch in Erfurt die Erprobung verschiedener Konzepte, die allesamt ein moderneres Stadtbild, die bessere Ausleuchtung dunkler Ecken……
1535/23 Offenlegung von außer- und überplanmäßigen Mittelbereitstellungen
Sachverhalt Gem. § 10 Abs. 2 Nr. c) und d) der Hauptsatzung vom 30. August 2019 erledigt der Oberbürgermeister in eigener Zuständigkeit außer- und überplanmäßige Ausgaben bis zu 250.000 EUR……
1744/23 Rückzahlung der Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldern infolge des Vollzugs der Corona-Verordnungen
Sachverhalt Eine Vielzahl von Maßnahmen zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitswesens („Corona–Maßnahmen“) hat sich als unwirksam und unverhältnismäßig herausgestellt. Die eingenommen Verwarnungs– und Bußgelder sind daher an die Betroffenen zurückzuzahlen…….
0845/23 Arbeitsfähigkeit der Stadtverwaltung – Teil 2
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund des anhaltenden Personalmangels in der gesamten Stadtverwaltung wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie viele und welche Stellen wurden in der Stadtverwaltung bisher……
1476/23 Aufhebung des Beschlusses zur Ausrichtung des Deutschen Katholikentags 2024 in Erfurt
Sachverhalt Im kommenden Jahr wird in Erfurt der Deutsche Katholikentag stattfinden. Gemäß des Beschlusses zur Drucksache 0724/18 beteiligt sich die Stadt Erfurt mit einem Zuschuss in Höhe von 600.000,00 EUR…….
1264/23 Möglichen Schulschließungen rechtzeitig begegnen!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Erfurt ist nach § 13 Abs. 2 Satz 2 des Thüringer Schulgesetzes (ThürSchulG) Schulträger der Staatlichen Schulen in ihrem Stadtgebiet. Sie erfüllt diese Pflichtaufgabe……
1218/23 Unterbringungen von Ukrainern in Wohnungen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Unterbringung von Ukrainern in Wohnungen wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie viele Ukrainer sind derzeit in wie vielen Wohnungen, aufgeteilt in……
1215/23 Subventionierung des Deutschen Katholikentagses in Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Stadtrates am 05.09.2018 beschloss dieser mit Drucksache 0724/18 – „Ausrichtung des Deutschen Katholikentags 2024 in Erfurt“ die Förderung des Deutschen Katholikentages 2024……
1185/23 Absperrung des Petersbergs bei Veranstaltungen auf dem Domplatz
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, externen Informationen zufolge plant die Stadt Erfurt angeblich die Sperrung der dem Domplatz zugewandten Fläche auf dem Petersberg bei Konzertveranstaltungen auf dem Domplatz. Es wird daher……
1139 & 1140/23 Straßenbeleuchtung in Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der kommunalen Straßenbeleuchtung gab es in der Vergangenheit auch in Erfurt die Erprobung verschiedener Konzepte, die allesamt ein moderneres Stadtbild, die bessere Ausleuchtung dunkler Ecken……
1535/23 Offenlegung von außer- und überplanmäßigen Mittelbereitstellungen
Sachverhalt Gem. § 10 Abs. 2 Nr. c) und d) der Hauptsatzung vom 30. August 2019 erledigt der Oberbürgermeister in eigener Zuständigkeit außer- und überplanmäßige Ausgaben bis zu 250.000 EUR……
1744/23 Rückzahlung der Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldern infolge des Vollzugs der Corona-Verordnungen
Sachverhalt Eine Vielzahl von Maßnahmen zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitswesens („Corona–Maßnahmen“) hat sich als unwirksam und unverhältnismäßig herausgestellt. Die eingenommen Verwarnungs– und Bußgelder sind daher an die Betroffenen zurückzuzahlen…….
0845/23 Arbeitsfähigkeit der Stadtverwaltung – Teil 2
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund des anhaltenden Personalmangels in der gesamten Stadtverwaltung wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie viele und welche Stellen wurden in der Stadtverwaltung bisher……