Sozialdezernentenwahl im Erfurter Stadtrat Katja Maurer (Linke), vorgeschlagen von CDU-OB Andreas Horn, kam im ersten Wahlgang auf 22 von 46 Stimmen und erhielt keine Mehrheit. Nach zwei Unterbrechungen zog sie…
Änderungsantrag der Fraktion AfD (1163/22) zur Drucksache 0979/22: Verfahren Sozialticket.. Im Stadtrat abgelehnt.
Antrag der Fraktion AfD (Drucksache 0719/21): Anpassung der Erfurter Familienpolitik an familiäre Bedürfnisse. Im Stadtrat abgelehnt.
Änderungsantrag der Fraktion AfD (1753/20) zur Drucksache 1592/20: Freizeitflächen und aktivierende Quartiersarbeit im Erfurter Rieth. Im Stadtrat abgelehnt.
Änderungsantrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0232/21: Schlafkapseln nach dem Vorbild der „Ulmer Nester“ prüfen. Im Stadtrat abgelehnt.
Während Erfurt mit steigenden Mieten, Wohnungsmangel, maroder Infrastruktur und den Folgen einer verfehlten Migrationspolitik zu kämpfen hat, beschäftigen sich CDU und Grüne lieber mit neuen Angriffen auf unsere Kleingärtner. …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen früherer Nachfragen zum Umgang mit Wohnungslosigkeit in der Landeshauptstadt Erfurt wurde seitens der Stadtverwaltung unter anderem auf einen Informationsflyer verwiesen, der bestehende Hilfsangebote und…
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2200/25) zum Thema „Anspruchsberechtigung und Finanzierung von Assistenzleistungen nach § 113 SGB IX im Kontext von Aufenthaltsstatus und Rückforderungen“.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0885/25) zum Thema „Soziale Schuldnerberatung in Erfurt – Finanzierungsstruktur“.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0886/25) zum Thema „Soziale Schuldnerberatung in Erfurt – Versorgungssituation“.