WIR (Wohnen im Raum) ist ein Projekt des Verbandes für Inklusion und Teilhabe in Thüringen e.V. Dieser Verband lädt die verschiedenen Parteien in Erfurt zur Diskussionsrunde über Inklusion ein. Die AfD wurde bisher nicht eingeladen und wir fragten nach, ob man uns wohl einfach nur vergessen hatte. E…
Liebe Schulgemeinschaft der Ulrich von Hutten-Schule in Erfurt, in den vergangenen Tagen wurde über eine bedrohliche Situation an Ihrer Schule berichtet. Polizei und Medien geben leider keine Informationen preis. Recherchen im Internet deuten auf einen Schüler mit Migrationshintergrund hin, der eine…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nachdem die Hotelbetreiber jahrelang die Formulare „Bestätigung der beruflich zwingend erforderlichen Übernachtungen“ kistenweise aufheben mussten, forderte die Stadt diese nunmehr Ende des vergangenen Jahres an. Einige Hotelbetreiber sind nach mehre…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Medienberichten zufolge hat die EVAG Elektrobusse für die Bus–Flotte bestellt. Grund dafür sei u.a. eine gemeinsame Machbarkeitsstudie mit dem TÜV Rheinland. Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Ist die Machbarkeitsstudie öffentli…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gem. Anlage 4 zur Drucksache 0617/21 – Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ROB694 „Nahversorgungszentrum Roter Berg“, beschlossen am 21.07.2021, sieht der Zeitplan die Fertigstellung und Eröffnung des neuen Nahversorgungsze…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der offenen Forderung des Oberbürgermeisters gegenüber dem Freistaat Thüringen resultierend aus der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016 in Höhe von etwa 10 Millionen Euro hat das Land im Rahmen der Kleinen Anfrage Nr. 4967 mitgeteilt, dass nac…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der Entwicklung der ausländischen Bevölkerung in Erfurt seit 2010 wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie hat sich die Anzahl der Einwohner in den Erfurter Ortsteilen, aufgeteilt nach ausländischer und deutscher Bevölkerung sowie Einw…
Gemäß der Beantwortung der Drucksache 1925/23 sucht die Stadt Erfurt im Rahmen einer Interessenbekundung Wohnraum für Flüchtlinge. Augenscheinlich interessiert sich die Stadt vornehmlich für Hotels und Jugendherbergen, vgl. DHJ Jugendherberge in der Klingenstraße 4. Die Stadt Erfurt bleibt bereits s…
Geldleistungen nach § 3 AsylbLG in Form von guthabenbasierten Bezahlkarten stellen eine konsequente Umsetzung des Wortlautes des AsylbLG dar und vermeiden im Vergleich zum Gutscheinsystem einen administrativen Mehraufwand. Die Zahlungen sind auf das aufgeladene Guthaben auf der Bezahlkarte begrenzt….
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß § 58 ThürKO sind nur solche außer– und überplanmäßige Mittelbereitstellungen zulässig, die sachlich und zeitlich unabweisbar sind. Bei der Beurteilung der Unabweisbarkeit ist ein strenger Maßstab anzusetzen. Im Rahmen der Beantwortung der Drucksache …
