Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Investitionsrückstand der Stadt Erfurt ist seit 2021 Gegenstand einer fortlaufenden Abfrage unserer Fraktion. Mit der Drucksache 0276/21 wurde er erstmals systematisch erhoben. Die Antwort bezifferte……
Kategorie: Sicherheit
Nachtragshaushalt 2025
Erfurter Stadtrat beschloß den Nachtragshaushalt 2025 – gegen unsere Stimmen Grob zusammengefasst kann man sagen: ➡️✅ Für diese Dinge ist beispielsweise Geld da: 20T€ für das Queere Zentrum 60 T€……
Liebe Schulgemeinschaft der Ulrich von Hutten-Schule in Erfurt
Liebe Schulgemeinschaft der Ulrich von Hutten-Schule in Erfurt, in den vergangenen Tagen wurde über eine bedrohliche Situation an Ihrer Schule berichtet. Polizei und Medien geben leider keine Informationen preis. Recherchen……
0192/24 Verkehrssicherung in der Clara-Zetkin-Straße
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an der Ecke Clara–Zetkin–Straße / Friedrich–List–Straße befinden sich seit Wochen von der Straße gelöste Bremsschwellen. Seit wenigen Tagen ist eine weitere Zunahme der Zerstörung erkennbar. Dabei……
1927/23 Offene Forderungen im Rahmen der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der offenen Forderung des Oberbürgermeisters gegenüber dem Freistaat Thüringen resultierend aus der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016 in Höhe von etwa 10 Millionen……
1566/23 Kosten der Flüchtlingsunterbringung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Anmietung des ibis budget Hotels und des Airport–Hotels wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Mit welchen Kosten ist insgesamt, aufgeschlüsselt nach Jahren,……
1565/23 Schließung der Türen am Außenzaun des KGV „Nach Feierabend“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, anlässlich des Schreibens der Frau Kati Donath wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage werden die Pächter zur Schließung der Türen am……
Stadtrat schmettert Sach- statt Geldleistungen für Migranten ab
Gängige Praxis im Erfurter Stadtrat: gegen jeden AfD-Antrag stimmen. Nun haben die Altparteien noch eine Methode entdeckt: AfD-Anträge von der Tagesordnung nehmen, damit sie nicht behandelt werden; Begründung ist die……
1667/23 Anzahl und Ergebnisse Feuerwehr Dienstzeitverlängerung bei ü. 60-jährigen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich bitte um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wie viele Anträge nach § 13 Abs. 1 Satz 2 ThürBKG zur Ausübung des Feuerwehrdienstes über das 60…….
Ausländerkriminalität steigt rasant
Erfurt. Die Kriminalität sinkt. Das hört man voller Stolz vom Oberbürgermeister (SPD) und vom Sicherheitsdezernenten Horn (CDU). Das ist eine positive Entwicklung, wäre da nicht ein fader Beigeschmack: Innerhalb von……
Nachtragshaushalt 2025
Erfurter Stadtrat beschloß den Nachtragshaushalt 2025 – gegen unsere Stimmen Grob zusammengefasst kann man sagen: ➡️✅ Für diese Dinge ist beispielsweise Geld da: 20T€ für das Queere Zentrum 60 T€……
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Stadtrat schmettert Sach- statt Geldleistungen für Migranten ab
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