Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie viele wohnungslose Menschen sind in den letzten zehn Jahren in Erfurt tot aufgefunden worden? 2. Welche Todesursachen konnten jeweils ermittelt werden? Antwort: die Zuständigkeit für die Klärung…
Unabhängig vom mittelbaren Beteiligungswert der Stadt an der KEBT AG, welchen Preis kann die Stadt Erfurt realistisch für den Fall des Verkaufs ihrer Stückaktien der KEBT AG erwarten? Die Gesellschafter der Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG (KEBT AG) sind derzeit: Kommunalen En…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Vergleich zum Jahr 2022 erhöhen sich die Zuschüsse in den Jahren 2023 bis 2025 an das Fanprojekt um beinah 25.000,- €. Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie wird die enorme Erhöhung der Zuschüsse begründet? Antwort: Entgege…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an der Ecke Clara–Zetkin–Straße / Friedrich–List–Straße befinden sich seit Wochen von der Straße gelöste Bremsschwellen. Seit wenigen Tagen ist eine weitere Zunahme der Zerstörung erkennbar. Dabei ragen teilweise große Nägel in die Höhe. …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nachdem die Hotelbetreiber jahrelang die Formulare „Bestätigung der beruflich zwingend erforderlichen Übernachtungen“ kistenweise aufheben mussten, forderte die Stadt diese nunmehr Ende des vergangenen Jahres an. Einige Hotelbetreiber sind nach mehre…
Ende 2010 verkündete die Stadt Erfurt in Rahmen einer Pressemitteilung, dass das Gästebuch der Stadt Erfurt virtuell durchgeblättert werden kann. Da mittlerweile kein Link zur Einsicht in das virtuelle Goldene Buch zu finden ist und auch eine Nutzung der Suchfunktion zum Suchbegriff „Goldenes …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Medienberichten zufolge hat die EVAG Elektrobusse für die Bus–Flotte bestellt. Grund dafür sei u.a. eine gemeinsame Machbarkeitsstudie mit dem TÜV Rheinland. Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Ist die Machbarkeitsstudie öffentli…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gem. Anlage 4 zur Drucksache 0617/21 – Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ROB694 „Nahversorgungszentrum Roter Berg“, beschlossen am 21.07.2021, sieht der Zeitplan die Fertigstellung und Eröffnung des neuen Nahversorgungsze…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der offenen Forderung des Oberbürgermeisters gegenüber dem Freistaat Thüringen resultierend aus der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016 in Höhe von etwa 10 Millionen Euro hat das Land im Rahmen der Kleinen Anfrage Nr. 4967 mitgeteilt, dass nac…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der Entwicklung der ausländischen Bevölkerung in Erfurt seit 2010 wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie hat sich die Anzahl der Einwohner in den Erfurter Ortsteilen, aufgeteilt nach ausländischer und deutscher Bevölkerung sowie Einw…
