Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
hinsichtlich der verspäteten Auszahlung des Geldes an die freiwilligen Erfurter Feuerwehren wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
1. Inwieweit ist das Arbeitsaufkommen in den vergangenen drei Jahren gestiegen und was sind die Gründe dafür?
Antwort der Stadtverwaltung:
Auch für die administrativen Struktureinheiten des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz gilt es, sich den dynamischen Gegebenheiten stets anzupassen. So generieren mannigfach notwendige Verände-
rungsprozesse – von der Einführung neuer Verfahren zur Abrechnung von Einsätzen bis hin zur Erweiterung der Dispositionsleistung auch auf die Stadt Weimar oder die Einführung einer mobilelektronischen Datenerfassung im Rettungsdienst, um hier nur beispielhaft zu argumentieren – ein zunächst ebenso erhöhtes Arbeitsaufkommen, wie grundsätzliche strukturelle Veränderungsprozesse zur Schaffung einer zukunftsfähigen Arbeitsbasis (z. B. der Zentralen Abrechnungsstelle).
2. Was konkret meint die Stadtsprecherin in der Stellungnahme der Stadt, wenn sie von „immer komplexer werdenden Arbeitsprozessen in diesem Bereich“ spricht?
Antwort der Stadtverwaltung:
Zunächst wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Erschwerend wirken sich mitunter bereits im Vorfeld angesammelte Rückstände aus, die auch aus längerfristig unbesetzten Stellen und nennenswerten Abwesenheitszeiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern resultieren. Der Füllung einer Stellenvakanz im zuständigen Bereich wird zum Juli dieses Jahres entgegengesehen, auch Stellenneueinrichtung für den nachfolgenden Haushaltszeitraum wurde beantragt.
3. In welcher Höhe ist die Stadtverwaltung mit der Zahlung der Pauschalbeträge in Verzug?
Antwort der Stadtverwaltung:
Der Abrechnungsrückstand für Brandsicherheitswachen konnte bereits bis zum März aufgearbeitet werden, die Auszahlung der Aufwandsentschädigungen für das erste Halbjahr 2023 sollte noch im Juni vervollständigt werden können, ab Juli besteht das Ziel dann wieder in monatlichen Zahlungen. Völlig ungeachtet aktueller Presse– und Stadtratsresonanz sind übrigens sowohl die Freiwilligen Feuerwehren als auch sonstige Beteiligte stets transparent
über die Gesamtsituation informiert worden.