„Die Clara-Zetkin-Straße in Erfurt: Auf einer Strecke von rund 500 Metern gibt es vier Aufstellorte mit acht Sitz- und Liegebänken“ titelte die Bild gestern. Unserem Stadtrat Marek Erfurth fallen dazu folgende Worte ein: „Soso. Liegeflächen und Sitzgelegenheiten auf der Clara-Zetki…
Bahnhofsplatz, Magdeburger Allee und Anger – das sind die drei „kriminellsten Orte“ in Thüringen. Das waren sie schon vor zwei Jahren. Nun hat sich die Kriminalität teilweise mehr als verdoppelt. Einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage unseres Stadtrates Ringo Mühlmann…
„Grund sind mehrere Vorfälle, bei denen Schüler […] bedrängt und beraubt worden sein sollen.“ schreibt die Thüringer Allgemeine. Teilweise wurden sie obendrein mit Messern bedroht. „Eltern und Vertreter der Schulen suchen dringend nach Lösungen, damit der Schulweg in der Innenstadt…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt und in Bezugnahme auf die Drucksache 0276/21 wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: In welchen Infrastrukturbereichen sieht die Stadt Erfurt aktuell insgesamt einen Investit…
Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht stoppen! Aufgrund § 20 a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) drohen in Thüringen derzeit ca. 11.000 ungeimpften Beschäftigten des Gesundheits- und Sozialwesens Bußgelder sowie Betretungs- und Beschäftigungsverbote. In zahlreichen Presseveröffentlich…
Angesichts der drohenden Blackout-Gefahr im Bereich der Stromversorgung ist die Stadt Erfurt in ihrer Vorbildfunktion für die Bürger dazu gezwungen, ebenfalls Sparmaßnahmen einzuführen. Da der Betrieb von Radarfallen und Blitzern nicht zur Grundversorgungsleistung einer Kommune gehört, kann bereits …
Der Stadtrat möge daher Folgendes beschließen:Die durch Sanktionen gegen die Russische Föderation erheblich gestiegenen Energiepreise führen zu einer starken finanziellen Belastung Erfurter Bürger, insbesondere Mieter, sowie Gewerbetreibender. Viele Haushalte sind bereits von Energiearmut bedroht, w…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bereits in der Sitzung des Stadtrates im Dezember 2021 habe ich mündlich unter Informationen zur Erreichbarkeit des Erfurter Gesundheitsamtes angefragt. Die Auskunft beinhaltete verkürzt, dass im Dezember eine kurzfristige personelle Unterstützung erfolgt und im…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitssektor ab Mitte März 2022 wird auch das Erfurter Gesundheitsamt bezüglich der Anordnung von Betretungs – und Betätigungsverboten für Ungeimpfte in bestimmten Einrichtungen und letztendlich auch zur Anor…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Aus wie vielen Personen setzt sich der Pandemiestab der Stadt Erfurt zusammen und welche Personen sind dies namentlich? Welche berufliche Sachkompetenz wird vorausgesetzt, um als Kandidat für den Pandemiestab…
