Kosten und Einnahmen des Erfurter Weihnachtsmarktes auf dem Domplatz seit 2020
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2492/25) zu Kosten und Einnahmen des Erfurter Weihnachtsmarktes seit 2020….
Kategorie: Steuergeld
Ursachenanalyse und Maßnahmenkonzept zum Mittelabfluss bei städtischen Investitionen 1720/26
Der Stadtrat hat die Jahresrechnung 2024 am 24.06.2026 festgestellt (Drucksache 0921/26). Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes weist für 2024 eine Quote des tatsächlichen Mittelabflusses bei Bauinvestitionen von 42,7 Prozent der Gesamtausgabeermächtigung……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Investitionsrückstand der Stadt Erfurt ist seit 2021 Gegenstand einer fortlaufenden Abfrage unserer Fraktion. Mit der Drucksache 0276/21 wurde er erstmals systematisch erhoben. Die Antwort bezifferte……
Vereinfachung im kommunalen Sonderuntzungs-, Bauanzeigen- & Erlaubniswesen
Im Rahmen eines Gesprächs zwischen Stadträten und Vertretern der Industrie- und Handelskammer Erfurt wurde wiederholt auf konkrete bürokratische Belastungen für ortsansässige Unternehmen hingewiesen. Gewerbetreibende wenden in erheblichem Umfang Arbeitszeit für……
Erfurter Straßen und Wege verrotten
Während Erfurts Straßen buchstäblich auseinanderbrechen, feiert sich die Verwaltung sich für grüne Verkehrspolitik – eine Bankrotterklärung unter Baudezernent Matthias Bärwolff (Linke), denn der sitzt lieber mit der Antifa auf der……
Krieg gegen Kleingärtner? Nicht mit uns!
Während Erfurt mit steigenden Mieten, Wohnungsmangel, maroder Infrastruktur und den Folgen einer verfehlten Migrationspolitik zu kämpfen hat, beschäftigen sich CDU und Grüne lieber mit neuen Angriffen auf unsere Kleingärtner. ……
2849/25 Folgekosten der BUGA-Investitionen
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2849/25) zum Thema „Folgekosten der BUGA-Investitionen“….
2356/25 Förderung und Umsetzung des kulturellen Jahresthemas in Erfurt
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2356/25) zum Thema „Förderung und Umsetzung des kulturellen Jahresthemas in Erfurt“….
2590/25 Einführung eines qualitativen Umsetzungscontrollings in der Projektförderung im Bereich Bildung und Kultur
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2590/25) zum Thema „Einführung eines qualitativen Umsetzungscontrollings in der Projektförderung im Bereich Bildung und Kultur“….
0767/25 Finanzielle Förderungen gemeinnütziger Vereine durch die Stadt im Jahr 2024
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0767/25) zum Thema „Finanzielle Förderungen gemeinnütziger Vereine durch die Stadt im Jahr 2024“….
Ursachenanalyse und Maßnahmenkonzept zum Mittelabfluss bei städtischen Investitionen 1720/26
Der Stadtrat hat die Jahresrechnung 2024 am 24.06.2026 festgestellt (Drucksache 0921/26). Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes weist für 2024 eine Quote des tatsächlichen Mittelabflusses bei Bauinvestitionen von 42,7 Prozent der Gesamtausgabeermächtigung……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Investitionsrückstand der Stadt Erfurt ist seit 2021 Gegenstand einer fortlaufenden Abfrage unserer Fraktion. Mit der Drucksache 0276/21 wurde er erstmals systematisch erhoben. Die Antwort bezifferte……
Vereinfachung im kommunalen Sonderuntzungs-, Bauanzeigen- & Erlaubniswesen
Im Rahmen eines Gesprächs zwischen Stadträten und Vertretern der Industrie- und Handelskammer Erfurt wurde wiederholt auf konkrete bürokratische Belastungen für ortsansässige Unternehmen hingewiesen. Gewerbetreibende wenden in erheblichem Umfang Arbeitszeit für……
Erfurter Straßen und Wege verrotten
Während Erfurts Straßen buchstäblich auseinanderbrechen, feiert sich die Verwaltung sich für grüne Verkehrspolitik – eine Bankrotterklärung unter Baudezernent Matthias Bärwolff (Linke), denn der sitzt lieber mit der Antifa auf der……
Krieg gegen Kleingärtner? Nicht mit uns!
Während Erfurt mit steigenden Mieten, Wohnungsmangel, maroder Infrastruktur und den Folgen einer verfehlten Migrationspolitik zu kämpfen hat, beschäftigen sich CDU und Grüne lieber mit neuen Angriffen auf unsere Kleingärtner. ……
2849/25 Folgekosten der BUGA-Investitionen
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2849/25) zum Thema „Folgekosten der BUGA-Investitionen“….
2356/25 Förderung und Umsetzung des kulturellen Jahresthemas in Erfurt
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2356/25) zum Thema „Förderung und Umsetzung des kulturellen Jahresthemas in Erfurt“….
2590/25 Einführung eines qualitativen Umsetzungscontrollings in der Projektförderung im Bereich Bildung und Kultur
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2590/25) zum Thema „Einführung eines qualitativen Umsetzungscontrollings in der Projektförderung im Bereich Bildung und Kultur“….
0767/25 Finanzielle Förderungen gemeinnütziger Vereine durch die Stadt im Jahr 2024
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0767/25) zum Thema „Finanzielle Förderungen gemeinnütziger Vereine durch die Stadt im Jahr 2024“….