Kommenden Mittwoch, dem 2. März 2022, soll der Erfurter Stadtrat über einen Doppelhaushalt entscheiden. Wir haben den Haushaltsentwurf der Rathausspitze analysiert. Dabei gibt es viele Punkte, die wenig mittragen können. Angesichts der weitgehend auf Merkels Kurs getrimmten Erfurter CDU-Funktionäre …
Süßer die Kosten nie klingen… Ja, liebe Erfurter, es stimmt. Läppische 514.836,98 € kostete die Stadt der Weihnachtsmarkt im Jahre 2021. Dafür lief der aber auch nur ganze zwei Tage und war lediglich für einen „privilegierten“ Teil der Erfurter zugänglich, nämlich für die Gepiekste…
Schon im Juni 2020 stellten wir den Antrag, Überwachungstechnik an Schulen anzubringen, um gegen Sachbeschädigung und Diebstahl vorzugehen. Vorausgegangen war ein Vandalismus-Vorfall an einer Erfurter Schule. Dieser Antrag wurde natürlich wohlwollend vom Stadtrat abgelehnt – er kam ja von der …
Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt, im Stellenplan 2021 als Bestandteil der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021, von den ausgewiesenen 891,59 unbesetzten Planstellen 811,35 Stellen ersatzlos zu streichen, mithin die VbE-Soll insgesamt auf 2.900 Planstellen zu begrenzen. Die dadurch …
Sachverhalt Die durch die Schulen herausgegebenen mobilen Endgeräte für den Heimunterricht müssen durch die Eltern versichert werden. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte, Vandalismus etc., steht hingegen nicht im Leihvertrag. Zu…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mehrere Eltern beschwerten sich darüber, dass sie die für die Versicherung der Leih-Geräte für die Schüler verantwortlich sind. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte, Vandalismus etc., steht h…
Liebe Erfurter, der Erfurter Stadtrat tagte Mittwoch und Donnerstag mal wieder erfolgreich gegen echte Bürgerbelange. Warum? Das wollen wir kurz erklären: Was die AfD möchte und beantragt hat: Intelligente Straßenbeleuchtung an dunklen Orten wie z.B. in Klein-Venedig, wo 2018 eine Frau brutal überfa…
Die BUGA – nun ist sie also doch zum geplanten Termin eröffnet worden. Allen Warnungen und Vorschlägen zum Trotz hat man sich zu diesem Schritt entschlossen, was uns die Zeit gibt kurz die Kehrseite der BUGA-Medaille zu betrachten. Hierzu hat AfD- StadtratMarek Erfurth folgende Gedanken: „Zum …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß eines Medienberichts vom 29. März 2021 habe es, mutmaßlich nach Aussagen des Oberbürgermeisters, nie „richtige Chancen“ auf Bundesförderung für die Sanierung der Kleinen Eishalle gegeben. Demnach sei „die eingereichte Summe zu hoch und der Topf hoffnungslo…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß einem Medienbericht vom 29. März 2021 hält der Oberbürgermeister die öffentlicheThematisierung der verpassten Möglichkeit der Förderung des Umbaus der Kleinen Eishalle „nurfür ein politisches Ablenkungsmanöver vom Coronamasken-Skandal“. Es wird um Beantwor…
