Kategorie: Parken
Tatort Clara-Zetkin Straße – Die Lügen der „einzig wahren Demokraten“
2013/22 Parkplatzsituation im Andreas- und Blumenviertel
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Andreas– und Blumenviertel herrscht ein akuter Mangel an Parkplätzen für die gesamte Anwohnerschaft. Ab 16.00 Uhr ist es für die meisten Anwohner nicht mehr möglich, einen Pkw–Stellplatz zu bekommen. Dies resultiert hauptsächlich aus dem einsetzen…
Zusätzliche finanzielle Mittel? Die Ortsteile brauchen Unterstützung
Wenn die Stadt Erfurt 4 Millionen Euro zusätzliche Mittel aus dem Budget für nicht benötigte Bedarfszuweisungen des Landes an die Kommunen erhält, dann setzt sich die AfD-Fraktion im Erfurter Stadtrat dafür ein, diese sinnvoll zu verwenden. Stadtrat Ringo Mühlmann spricht sich daher dafür aus, zunäc…
Gute Ansätze bei schäbiger Umsetzung – der Doppelhaushalt 22/23 für Erfurt
Gute Ansätze bei schäbiger Umsetzung – der Doppelhaushalt 22/23 für Erfurt Das ist er also, der Haushalt 2022/23 für Erfurt. Am gestrigen Abend wurde er von den linken Fraktionen mehrheitlich verabschiedet. Gesäumt von lähmenden, zähen, langen und ideologisch aufgeladenen Wortgefechten wurde nach me…
Debatte um Erfurter Haushalt 2022/23
Kommenden Mittwoch, dem 2. März 2022, soll der Erfurter Stadtrat über einen Doppelhaushalt entscheiden. Wir haben den Haushaltsentwurf der Rathausspitze analysiert. Dabei gibt es viele Punkte, die wenig mittragen können. Angesichts der weitgehend auf Merkels Kurs getrimmten Erfurter CDU-Funktionäre …
0259/21 Finanzierung der Umgestaltung der Clara-Zetkin-Straße
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadtverwaltung hat fristgerecht Bundesfördermittel in Höhe von 5.000.000,-€ für einen Testlauf zum Umbau der Clara-Zetkin-Straße beantragt. Es erhebt sich die Frage, ob es sich insoweit um eine 100% Förderung handelt, ein Eigenanteil zu erbringen ist oder d…
0290/21 Parkverbot für E-und Hybridfahrzeuge in Tiefgaragen und Parkhäusern
Sachverhalt Bereits mehrere Städte haben für ihre Tiefgaragen und Parkhäuser infolge schwerer Brände mit darauffolgenden kostenintensiven Sanierungen ein Parkverbot für E-und Hybridautos beschlossen. Wenn E-und Hybridfahrzeuge brennen, bedarf es eines größeren und zeitaufwendigeren Löschaufwands als…
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