Liebe Erfurter,
der Erfurter Stadtrat tagte Mittwoch und Donnerstag mal wieder erfolgreich gegen echte Bürgerbelange. Warum? Das wollen wir kurz erklären:
Was die AfD möchte und beantragt hat:
- Intelligente Straßenbeleuchtung an dunklen Orten wie z.B. in Klein-Venedig, wo 2018 eine Frau brutal überfallen und vergewaltigt wurde und wo auch heute zuhauf Straftaten verübt werden.
- Prävention gegen Fahrraddiebstahl
- Konzept für arbeitsfähigen Winterdienst
- keine Monopolisierung der BUGA-Werbung für die Funke-Medien-Gruppe
- Nisthilfen für Turmfalken in der Erfurter Innenstadt
- organisierten Bettelbanden in der Innenstadt verbieten
- Hausverbot für Randalierer und Kriminelle in öffentlichen Einrichtungen
Was der Stadtrat mehrheitlich nicht will:
- Intelligente Straßenbeleuchtung in Klein-Venedig
- Konzept für arbeitsfähigen Winterdienst
- keine Monopolisierung der BUGA-Werbung für die Funke-Medien-Gruppe
- Nisthilfen für Turmfalken in Parkanlagen der Stadt Erfurt
- organisierten Bettelbanden in der Innenstadt verbieten
- Hausverbot für Randalierer und Kriminelle in öffentlichen Einrichtungen (obwohl im Weimarer Stadtrat nahezu alle Fraktionen einen solchen Antrag verabschiedeten, aber der kam eben nicht von der AfD)
Was der Stadtrat mehrheitlich will:
• Prävention gegen Fahrraddiebstahl, denn zwar stimmte man unserem nicht zu, aber da alle anderen Fraktionen zusammen einen ähnlichen Antrag einreichten – dem unser Antrag als Vorlage diente – konnte man diesen besten Gewissens zustimmen.
Im Nachhinein sei noch zu sagen, dass „natürlich“ auf der BUGA keine Außengastronomie stattfindet, dass der OB alles richtig gemacht und eigentlich zum Dank einen Obstkorb verdient hat, aber die wichtigste Erkenntnis des letzten Stadtrates gab uns Katja Maurer, Fraktionschefin der Linken, kund, denn ihr ist der Erfurter Stadtrat „zu weiß“ und kann so nicht die richtigen Entscheidungen für eine bunte Gesellschaft treffen.
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat