Das linksgrüne und völlig realitätsferne Projekt, die 4-spurige Clara zweispurig zu gestalten, irrt weiter vor sich hin. Zwar wurden Anwohnern Parkplätze und Grünflächen versprochen, aber irgendwie lassen diese auf sich warten. Wer hat etwas anderes geglaubt, wenn es von Linken und Grünen komm…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meistens sind wir beide nicht einer Meinung und das ist auch in Ordnung. Sie sind SPD-Politiker und ich bin AfD-Stadtratsmitglied. Wir kommen also aus völlig unterschiedlichen Sphären, haben in nahezu jeder Hinsicht andere Überzeugungen und dienen vor allem unte…
Der Stadtrat möge daher Folgendes beschließen:Die durch Sanktionen gegen die Russische Föderation erheblich gestiegenen Energiepreise führen zu einer starken finanziellen Belastung Erfurter Bürger, insbesondere Mieter, sowie Gewerbetreibender. Viele Haushalte sind bereits von Energiearmut bedroht, w…
Mit der Kunstinstallation „Transition“ ehrt Erfurt seine AfD im Stadtrat. Laut Verwaltung gehe es bei der künstlerischen Idee um den „Dialog verschiedener Positionen und die Akzeptanz von Diversität“. Gegensätze werden in Rot und Grün dargestellt und das verbindende Element s…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bereits in der Sitzung des Stadtrates im Dezember 2021 habe ich mündlich unter Informationen zur Erreichbarkeit des Erfurter Gesundheitsamtes angefragt. Die Auskunft beinhaltete verkürzt, dass im Dezember eine kurzfristige personelle Unterstützung erfolgt und im…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es häufen sich zunehmend Beschwerden von Erfurtern über die Bearbeitungsdauer der Elterngeldanträge. Während vor der Pandemie die Elterngeldanträge innerhalb von 8 Wochen bearbeitet wurden, die Eltern somit nahtlos Einkommen verbuchen konnten, dauerte die Bearbe…
Gute Ansätze bei schäbiger Umsetzung – der Doppelhaushalt 22/23 für Erfurt Das ist er also, der Haushalt 2022/23 für Erfurt. Am gestrigen Abend wurde er von den linken Fraktionen mehrheitlich verabschiedet. Gesäumt von lähmenden, zähen, langen und ideologisch aufgeladenen Wortgefechten wurde nach me…
Süßer die Kosten nie klingen… Ja, liebe Erfurter, es stimmt. Läppische 514.836,98 € kostete die Stadt der Weihnachtsmarkt im Jahre 2021. Dafür lief der aber auch nur ganze zwei Tage und war lediglich für einen „privilegierten“ Teil der Erfurter zugänglich, nämlich für die Gepiekste…
Schon im Juni 2020 stellten wir den Antrag, Überwachungstechnik an Schulen anzubringen, um gegen Sachbeschädigung und Diebstahl vorzugehen. Vorausgegangen war ein Vandalismus-Vorfall an einer Erfurter Schule. Dieser Antrag wurde natürlich wohlwollend vom Stadtrat abgelehnt – er kam ja von der …
Seit 25 Jahren wird am 16. November der internationale Tag der Toleranz begangen. Es geht – so könnte man es im Jahr 2021 formulieren – um die Leittugend der bundesrepublikanischen Eliten. Das Problem daran beschrieb schon Goethe: „Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesin…
