Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, infolge der Beantwortung der Drucksache 0213/23 – „Kosten für den Erfurter Weihnachtsmarkt in 2019 und 2023″ sind weitere Nachfragen entstanden, um deren Beantwortung gebeten wird: 1. Welche Ausgaben hat die Stadt hinsichtlich der Beschaffung, des Be…
Zur erneuten Kandidatur des Oberbürgermeisters im kommenden Jahr sagt unser Stadtrat Sascha Schlösser: „Bezeichnend ist, dass der OB sein Programm für die künftige Wahlperiode damit zusammenfasst, er sei das Bollwerk gegen die AfD. Das ist das eigentliche Problem. Der richtige OB für Erfurt is…
Sachverhalt Aus mehreren Antworten Thüringer Landesregierung auf Kleine Anfragen zur „ärztlichen und fachärztlichen Versorgung in Thüringen“ wird deutlich, dass aufgrund der Altersstruktur in der Ärzte– und Zahnärzteschaft Versorgungsengpässe entstanden sind und sich in naher Zukunft durch alt…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Meienbergstraße wird wegen der regelmäßig starken Verschmutzung in der Reinigungsklasse S I eingeordnet. Dies hat zur Folge, dass die Gehwege und die Fahrbahn täglich durch die SWE Stadtwirtschaft GmbH gereinigt werden, wodurch für die Anwohner erhebliche St…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. In welchen Infrastrukturbereichen sieht die Stadt Erfurt aktuell insgesamt einen Investitionsrückstand und wie hoch wird der Rücks…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach § 6 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürIfSGZustVO) vom 2. März 2016 in ihrer bis zum 20. Juli 2022 geltenden Fassung und § 7 Nr. 2 der Thüringer Verord…
Wie viel Geld müßte investiert werden, um Erfurt (Schulen, Kindergärten, Museen, Straßen etc.) in gutem Zustand zu halten? Im Jahr 2021 fehlten laut Antwort knapp über eine Milliarde Euro, 2022 waren es bereits knapp 1,2 Milliarden. Wir berichteten https://afd-ef.de/invrueck2020/ & https://afd-e…
Die Probleme an Erfurter Schulen sind unübersehbar! Immer häufiger brechen Verantwortliche, Lehrer, Eltern und Schüler ihr Schweigen über die vorherrschenden Zustände. Im Ausschuss für Bildung und Kultur kam nun zu einem vorhersehbaren Augenöffner. Darum ging es: Erstens: Die Behebung des Platzmange…
Von „Radstehlenden“ und „Radbestohlenen“ Auf geteiltes Echo stößt die derzeitige Kunstinstallation von Fahrrad-Rädern auf der Krämerbrücke. Der Verband der beklauten „Fahrradbesitzenden“ möchte mit der Aktion auf die desolate Sicherheitslage im Innenstadtgebiet hi…
Es droht die Situation, dass am Gericht bald keine Schöffen/Laienrichter mehr tätig sein können und das nur deswegen, weil die Einheitsparteien die AfD ablehnen. Wie genau, das erklärt unser Stadtrat und Rechtsanwalt Sascha Schlösser
https://www.youtube.com/watch?v=1s6aantuUng&feature=youtu.be
