Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich unterzeichnete der Oberbürgermeister die Thüringer Charta für Rad– und Fußverkehr. Mit der Unterzeichnung wird der Wille der Stadt Erfurt signalisiert, das Radfahren und Zufußgehen zu……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß § 58 ThürKO sind nur solche außer– und überplanmäßige Mittelbereitstellungen zulässig, die sachlich und zeitlich unabweisbar sind. Bei der Beurteilung der Unabweisbarkeit ist ein strenger……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Anmietung des ibis budget Hotels und des Airport–Hotels wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Mit welchen Kosten ist insgesamt, aufgeschlüsselt nach Jahren,……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ursprünglich wurden die Kosten für die Umsetzung des Kleingartenentwicklungskonzepts mit 70.000,– EUR pro Jahr angesetzt. Bei einer voraussichtlichen Umsetzungsdauer von 3 Jahren müssten die Kosten insgesamt……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wie viele Erfurter haben freiwillige Angaben zur Religionszugehörigkeit im Melderegister gemacht? Antwort: der Sachverhalt Ihrer Anfrage betrifft eine melderechtliche Angelegenheit, die dem übertragenen Wirkungskreis gemäß §……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, anlässlich des Schreibens der Frau Kati Donath wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage werden die Pächter zur Schließung der Türen am……
Gängige Praxis im Erfurter Stadtrat: gegen jeden AfD-Antrag stimmen. Nun haben die Altparteien noch eine Methode entdeckt: AfD-Anträge von der Tagesordnung nehmen, damit sie nicht behandelt werden; Begründung ist die……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vom 04.07.–08.07.2022 wurden 500 Erfurter per Telefonumfrage zu ihrer Meinung zur Wiederholung der Bundesgartenschau im Jahr 2026 befragt. Es wird diesbezüglich um Beantwortung der folgenden Fragen……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich bitte um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wie viele Anträge nach § 13 Abs. 1 Satz 2 ThürBKG zur Ausübung des Feuerwehrdienstes über das 60…….
Erfurt. Die Kriminalität sinkt. Das hört man voller Stolz vom Oberbürgermeister (SPD) und vom Sicherheitsdezernenten Horn (CDU). Das ist eine positive Entwicklung, wäre da nicht ein fader Beigeschmack: Innerhalb von……