Kommenden Mittwoch, dem 2. März 2022, soll der Erfurter Stadtrat über einen Doppelhaushalt entscheiden. Wir haben den Haushaltsentwurf der Rathausspitze analysiert. Dabei gibt es viele Punkte, die wenig mittragen können…….
Süßer die Kosten nie klingen… Ja, liebe Erfurter, es stimmt. Läppische 514.836,98 € kostete die Stadt der Weihnachtsmarkt im Jahre 2021. Dafür lief der aber auch nur ganze zwei Tage……
Sachverhalt Zahlreiche Straßen, Gehwege und Gassen in der Stadt Erfurt fallen immer wieder wegen illegaler Müllablagerungen, bspw. in Form von Zigarettenstümmeln, Bierdeckeln und Resten von Essensverpackungen, sowie sonstigen Verschmutzungen auf…….
Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, jeder Person sowie Mitgliedern von Personenvereinigung, die vorsätzlich Tötungs- und Körperverletzungsdelikte begangen haben, im Rahmen der Ausübung des Hausrechts das Betreten von städtischen Einrichtungen für……
Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt, im Stellenplan 2021 als Bestandteil der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021, von den ausgewiesenen 891,59 unbesetzten Planstellen 811,35 Stellen ersatzlos zu streichen, mithin die VbE-Soll insgesamt……
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1124/21) zu Zuschüssen für Kulturvereine….
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0903/21) zu Förderungen im Rahmen der Städtepartnerschaft Erfurt-Weimar-Jena….
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0882/21) zu den im Jahr 2021 finanziell geförderten Vereinen….
Sachverhalt Die durch die Schulen herausgegebenen mobilen Endgeräte für den Heimunterricht müssen durch die Eltern versichert werden. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte,……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mehrere Eltern beschwerten sich darüber, dass sie die für die Versicherung der Leih-Geräte für die Schüler verantwortlich sind. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der……