Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitssektor ab Mitte März 2022 wird auch das Erfurter Gesundheitsamt bezüglich der Anordnung von Betretungs – und Betätigungsverboten für Ungeimpfte in bestimmten Einrichtungen und letztendlich auch zur Anor…
Kategorie: Öffentlichkeit
0226-22 Zusammensetzung des Erfurter Pandemiestabes
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Aus wie vielen Personen setzt sich der Pandemiestab der Stadt Erfurt zusammen und welche Personen sind dies namentlich? Welche berufliche Sachkompetenz wird vorausgesetzt, um als Kandidat für den Pandemiestab…
Zusätzliche finanzielle Mittel? Die Ortsteile brauchen Unterstützung
Wenn die Stadt Erfurt 4 Millionen Euro zusätzliche Mittel aus dem Budget für nicht benötigte Bedarfszuweisungen des Landes an die Kommunen erhält, dann setzt sich die AfD-Fraktion im Erfurter Stadtrat dafür ein, diese sinnvoll zu verwenden. Stadtrat Ringo Mühlmann spricht sich daher dafür aus, zunäc…
Erfurt – noch immer zu viel Kriminalität
Gestern wurde die polizeiliche Kriminalstatistik 2021 für Erfurt vorgestellt. Unser Stadtrat Ringo Mühlmann war dabei und hat Folgendes zu berichten: „Nach wie vor sehe ich im Missbrauch von Drogen eines der größten sicherheitspolitischen Probleme für Erfurt. Der erneute Anstieg der Fallzahlen um na…
AfGay Erfurt e. V. gegründet
Mohammad R. stammt aus dem Iran und hatte es nie leicht. Schon mit 15 merkte er, dass er keine Lust hatte, auf Geheiß der Eltern seine Cousine zu heiraten. Nach einer anfänglichen Genderfluid-Episode wurde ihm als Jugendlicher schnell klar, dass er sich zu Männern hingezogen fühlt. Als dem Dorf-Mull…
Gute Ansätze bei schäbiger Umsetzung – der Doppelhaushalt 22/23 für Erfurt
Gute Ansätze bei schäbiger Umsetzung – der Doppelhaushalt 22/23 für Erfurt Das ist er also, der Haushalt 2022/23 für Erfurt. Am gestrigen Abend wurde er von den linken Fraktionen mehrheitlich verabschiedet. Gesäumt von lähmenden, zähen, langen und ideologisch aufgeladenen Wortgefechten wurde nach me…
Debatte um Erfurter Haushalt 2022/23
Kommenden Mittwoch, dem 2. März 2022, soll der Erfurter Stadtrat über einen Doppelhaushalt entscheiden. Wir haben den Haushaltsentwurf der Rathausspitze analysiert. Dabei gibt es viele Punkte, die wenig mittragen können. Angesichts der weitgehend auf Merkels Kurs getrimmten Erfurter CDU-Funktionäre …
Eine halbe Millionn € für zwei Tage Weihnachtsmarkt
Süßer die Kosten nie klingen… Ja, liebe Erfurter, es stimmt. Läppische 514.836,98 € kostete die Stadt der Weihnachtsmarkt im Jahre 2021. Dafür lief der aber auch nur ganze zwei Tage und war lediglich für einen „privilegierten“ Teil der Erfurter zugänglich, nämlich für die Gepiekste…
… und täglich grüßt der Schuleinbruch
Schon im Juni 2020 stellten wir den Antrag, Überwachungstechnik an Schulen anzubringen, um gegen Sachbeschädigung und Diebstahl vorzugehen. Vorausgegangen war ein Vandalismus-Vorfall an einer Erfurter Schule. Dieser Antrag wurde natürlich wohlwollend vom Stadtrat abgelehnt – er kam ja von der …
Huch, die Leute sind auf einmal alle krank
In einer Stadt, in der wir gut und gerne testen, ist also der Krankenstand bedenklich hoch? Ja, ist er, und das nicht nur bei den Verkehrsbetrieben. Auch bei der Müllabfuhr, in Krankenhäusern, im Einzelhandel und so weiter und so fort. Das liegt aber sicher nicht daran, dass diese Menschen alle „pos…
0226-22 Zusammensetzung des Erfurter Pandemiestabes
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Aus wie vielen Personen setzt sich der Pandemiestab der Stadt Erfurt zusammen und welche Personen sind dies namentlich? Welche berufliche Sachkompetenz wird vorausgesetzt, um als Kandidat für den Pandemiestab…
Zusätzliche finanzielle Mittel? Die Ortsteile brauchen Unterstützung
Wenn die Stadt Erfurt 4 Millionen Euro zusätzliche Mittel aus dem Budget für nicht benötigte Bedarfszuweisungen des Landes an die Kommunen erhält, dann setzt sich die AfD-Fraktion im Erfurter Stadtrat dafür ein, diese sinnvoll zu verwenden. Stadtrat Ringo Mühlmann spricht sich daher dafür aus, zunäc…
Erfurt – noch immer zu viel Kriminalität
Gestern wurde die polizeiliche Kriminalstatistik 2021 für Erfurt vorgestellt. Unser Stadtrat Ringo Mühlmann war dabei und hat Folgendes zu berichten: „Nach wie vor sehe ich im Missbrauch von Drogen eines der größten sicherheitspolitischen Probleme für Erfurt. Der erneute Anstieg der Fallzahlen um na…
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Mohammad R. stammt aus dem Iran und hatte es nie leicht. Schon mit 15 merkte er, dass er keine Lust hatte, auf Geheiß der Eltern seine Cousine zu heiraten. Nach einer anfänglichen Genderfluid-Episode wurde ihm als Jugendlicher schnell klar, dass er sich zu Männern hingezogen fühlt. Als dem Dorf-Mull…
Gute Ansätze bei schäbiger Umsetzung – der Doppelhaushalt 22/23 für Erfurt
Gute Ansätze bei schäbiger Umsetzung – der Doppelhaushalt 22/23 für Erfurt Das ist er also, der Haushalt 2022/23 für Erfurt. Am gestrigen Abend wurde er von den linken Fraktionen mehrheitlich verabschiedet. Gesäumt von lähmenden, zähen, langen und ideologisch aufgeladenen Wortgefechten wurde nach me…
Debatte um Erfurter Haushalt 2022/23
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… und täglich grüßt der Schuleinbruch
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Huch, die Leute sind auf einmal alle krank
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