Monat: August 2023
Erfurter Schulen am Abgrund
1215/23 Subventionierung des Deutschen Katholikentagses in Erfurt
1198/23 Anstieg von Straftaten am Erfurter Anger im Jahr 2022
1298/23 Unbare Grundleistungen als Geldersatzleistungen für Asylbewerber in Form eines lokalen Gutscheinsystems
Der Jahresstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für 2022 ist zu entnehmen, dass von Anfang Januar 2022 bis Ende Dezember 2022 insgesamt 217.774 Menschen (ohne über die Ukraine–Route……
1185/23 Absperrung des Petersbergs bei Veranstaltungen auf dem Domplatz
1139 & 1140/23 Straßenbeleuchtung in Erfurt
1535/23 Offenlegung von außer- und überplanmäßigen Mittelbereitstellungen
Sachverhalt Gem. § 10 Abs. 2 Nr. c) und d) der Hauptsatzung vom 30. August 2019 erledigt der Oberbürgermeister in eigener Zuständigkeit außer- und überplanmäßige Ausgaben bis zu 250.000 EUR……
1744/23 Rückzahlung der Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldern infolge des Vollzugs der Corona-Verordnungen
Sachverhalt Eine Vielzahl von Maßnahmen zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitswesens („Corona–Maßnahmen“) hat sich als unwirksam und unverhältnismäßig herausgestellt. Die eingenommen Verwarnungs– und Bußgelder sind daher an die Betroffenen zurückzuzahlen…….
0845/23 Arbeitsfähigkeit der Stadtverwaltung – Teil 2
Erfurter Schulen am Abgrund
1215/23 Subventionierung des Deutschen Katholikentagses in Erfurt
1198/23 Anstieg von Straftaten am Erfurter Anger im Jahr 2022
1298/23 Unbare Grundleistungen als Geldersatzleistungen für Asylbewerber in Form eines lokalen Gutscheinsystems
Der Jahresstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für 2022 ist zu entnehmen, dass von Anfang Januar 2022 bis Ende Dezember 2022 insgesamt 217.774 Menschen (ohne über die Ukraine–Route……
1185/23 Absperrung des Petersbergs bei Veranstaltungen auf dem Domplatz
1139 & 1140/23 Straßenbeleuchtung in Erfurt
1535/23 Offenlegung von außer- und überplanmäßigen Mittelbereitstellungen
Sachverhalt Gem. § 10 Abs. 2 Nr. c) und d) der Hauptsatzung vom 30. August 2019 erledigt der Oberbürgermeister in eigener Zuständigkeit außer- und überplanmäßige Ausgaben bis zu 250.000 EUR……
1744/23 Rückzahlung der Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldern infolge des Vollzugs der Corona-Verordnungen
Sachverhalt Eine Vielzahl von Maßnahmen zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitswesens („Corona–Maßnahmen“) hat sich als unwirksam und unverhältnismäßig herausgestellt. Die eingenommen Verwarnungs– und Bußgelder sind daher an die Betroffenen zurückzuzahlen…….





