2813/23 Erfurt als „stillfreundliche Kommune“
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2813/23) zu Erfurt als „stillfreundliche Kommune“….
Jahr: 2023
2814/23 Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Erfurt und der Telekom
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2814/23) zur Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Erfurt und der Telekom….
1307/23 Elektrobusse für Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Medienberichten zufolge hat die EVAG Elektrobusse für die Bus–Flotte bestellt. Grund dafür sei u.a. eine gemeinsame Machbarkeitsstudie mit dem TÜV Rheinland. Es wird daher um Beantwortung……
1303/23 Nahversorgungszentrum „Roter Berg“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gem. Anlage 4 zur Drucksache 0617/21 – Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ROB694 „Nahversorgungszentrum Roter Berg“, beschlossen am 21.07.2021, sieht der Zeitplan die Fertigstellung und Eröffnung des……
1927/23 Offene Forderungen im Rahmen der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der offenen Forderung des Oberbürgermeisters gegenüber dem Freistaat Thüringen resultierend aus der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016 in Höhe von etwa 10 Millionen……
1811/23 Entwicklung der ausländischen Bevölkerung in Erfurt seit 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der Entwicklung der ausländischen Bevölkerung in Erfurt seit 2010 wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie hat sich die Anzahl der Einwohner in……
EGA darf finanzielle Unterstützung nicht gestrichen werden!
Liebe Erfurter, In einem offenen Brief an uns äußern sich die Ehrenamtler der EGA zur finanziellen Situation des Parks. Trotz erfolgreicher BUGA und ehrenamtlicher Unterstützung stehen kritische Entscheidungen zur Zukunft……
2725/23 Keine Anmietung Erfurter Immobilien zur Unterbringung von Geflüchteten oder Asylbegehrenden
Gemäß der Beantwortung der Drucksache 1925/23 sucht die Stadt Erfurt im Rahmen einer Interessenbekundung Wohnraum für Flüchtlinge. Augenscheinlich interessiert sich die Stadt vornehmlich für Hotels und Jugendherbergen, vgl. DHJ Jugendherberge……
2724/23 Geldersatzleistungen für Asylbewerber in Form von Bezahlkarten
Geldleistungen nach § 3 AsylbLG in Form von guthabenbasierten Bezahlkarten stellen eine konsequente Umsetzung des Wortlautes des AsylbLG dar und vermeiden im Vergleich zum Gutscheinsystem einen administrativen Mehraufwand. Die Zahlungen……
2575/23 Bauzeit öffentlicher Ladesäulen
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2575/23) zur Bauzeit öffentlicher Ladesäulen….
2814/23 Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Erfurt und der Telekom
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2814/23) zur Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Erfurt und der Telekom….
1307/23 Elektrobusse für Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Medienberichten zufolge hat die EVAG Elektrobusse für die Bus–Flotte bestellt. Grund dafür sei u.a. eine gemeinsame Machbarkeitsstudie mit dem TÜV Rheinland. Es wird daher um Beantwortung……
1303/23 Nahversorgungszentrum „Roter Berg“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gem. Anlage 4 zur Drucksache 0617/21 – Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ROB694 „Nahversorgungszentrum Roter Berg“, beschlossen am 21.07.2021, sieht der Zeitplan die Fertigstellung und Eröffnung des……
1927/23 Offene Forderungen im Rahmen der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der offenen Forderung des Oberbürgermeisters gegenüber dem Freistaat Thüringen resultierend aus der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016 in Höhe von etwa 10 Millionen……
1811/23 Entwicklung der ausländischen Bevölkerung in Erfurt seit 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der Entwicklung der ausländischen Bevölkerung in Erfurt seit 2010 wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie hat sich die Anzahl der Einwohner in……
EGA darf finanzielle Unterstützung nicht gestrichen werden!
Liebe Erfurter, In einem offenen Brief an uns äußern sich die Ehrenamtler der EGA zur finanziellen Situation des Parks. Trotz erfolgreicher BUGA und ehrenamtlicher Unterstützung stehen kritische Entscheidungen zur Zukunft……
2725/23 Keine Anmietung Erfurter Immobilien zur Unterbringung von Geflüchteten oder Asylbegehrenden
Gemäß der Beantwortung der Drucksache 1925/23 sucht die Stadt Erfurt im Rahmen einer Interessenbekundung Wohnraum für Flüchtlinge. Augenscheinlich interessiert sich die Stadt vornehmlich für Hotels und Jugendherbergen, vgl. DHJ Jugendherberge……
2724/23 Geldersatzleistungen für Asylbewerber in Form von Bezahlkarten
Geldleistungen nach § 3 AsylbLG in Form von guthabenbasierten Bezahlkarten stellen eine konsequente Umsetzung des Wortlautes des AsylbLG dar und vermeiden im Vergleich zum Gutscheinsystem einen administrativen Mehraufwand. Die Zahlungen……
2575/23 Bauzeit öffentlicher Ladesäulen
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2575/23) zur Bauzeit öffentlicher Ladesäulen….