Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. In welchen Infrastrukturbereichen sieht die Stadt Erfurt aktuell insgesamt einen Investitionsrückstand und wie hoch wird der Rücks…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach § 6 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürIfSGZustVO) vom 2. März 2016 in ihrer bis zum 20. Juli 2022 geltenden Fassung und § 7 Nr. 2 der Thüringer Verord…
Nach knapp drei Jahren und ca. 3.500 Tonnen Hundekot erkennt die Verwaltung, was wir schon längst wußten: Erfurt ist ein Hort der Tretminen. Natürlich ist es jetzt kein grundlegendes Anliegen der AfD sich darum zu kümmern, dass Erfurt sauber bleibt, denn das sollte für jeden Bürger eine Selbstverstä…
„Die Clara-Zetkin-Straße in Erfurt: Auf einer Strecke von rund 500 Metern gibt es vier Aufstellorte mit acht Sitz- und Liegebänken“ titelte die Bild gestern. Unserem Stadtrat Marek Erfurth fallen dazu folgende Worte ein: „Soso. Liegeflächen und Sitzgelegenheiten auf der Clara-Zetki…
Bahnhofsplatz, Magdeburger Allee und Anger – das sind die drei „kriminellsten Orte“ in Thüringen. Das waren sie schon vor zwei Jahren. Nun hat sich die Kriminalität teilweise mehr als verdoppelt. Einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage unseres Stadtrates Ringo Mühlmann…
„Grund sind mehrere Vorfälle, bei denen Schüler […] bedrängt und beraubt worden sein sollen.“ schreibt die Thüringer Allgemeine. Teilweise wurden sie obendrein mit Messern bedroht. „Eltern und Vertreter der Schulen suchen dringend nach Lösungen, damit der Schulweg in der Innenstadt…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der derzeitigen Schließung der rollstuhlgerechten Sauna in der Schwimmhalle am Johannesplatz wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Seit wann und aus welchem Grund ist die rollstuhlgerechte Sauna am Johannesplatz geschlossen? Antwort der …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die neue EU–Richtlinie über sogenannte „neuartige Lebensmittel“ erlaubt zukünftig die Verarbeitung verschiedener Insekten in Lebensmitteln. Grundsätzlich sollte jeder Mensch frei entscheiden können, welche Lebensmittel er zu sich nimmt. Um jedo…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt und in Bezugnahme auf die Drucksache 0276/21 wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: In welchen Infrastrukturbereichen sieht die Stadt Erfurt aktuell insgesamt einen Investit…
Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht stoppen! Aufgrund § 20 a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) drohen in Thüringen derzeit ca. 11.000 ungeimpften Beschäftigten des Gesundheits- und Sozialwesens Bußgelder sowie Betretungs- und Beschäftigungsverbote. In zahlreichen Presseveröffentlich…
