Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Beantwortung zur Drucksache 0244/21 wird die extreme Wetterlage als alleiniger Grund für die starke Vereisung des Wüsten-und Urwaldhaues Danakil genannt. Da das Danakilhaus als Tropenhaus konzipiert wurde und bereits ab 2020 entsprechend frostempfindliche…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadtverwaltung hat fristgerecht Bundesfördermittel in Höhe von 5.000.000,-€ für einen Testlauf zum Umbau der Clara-Zetkin-Straße beantragt. Es erhebt sich die Frage, ob es sich insoweit um eine 100% Förderung handelt, ein Eigenanteil zu erbringen ist oder d…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich wurde die Greensill-Bank von der Finanzaufsicht geschlossen. Von der Schließung sind neben Privatkunden zahlreiche Kommunen sowie der Freistaat Thüringen betroffen. Sie bangen um öffentliche Gelder, die sie bei der Greensill-Bank angelegt haben und nunm…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, infolge der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Kurzarbeit, dem Jobverlust und Wegfall von Aufträgen erleiden zahlreiche Bürger finanzielle Einbußen oder geraten in die Arbeitslosigkeit. Kredite können oftmals nicht mehr abgezahlt und sonstige Rechnungen n…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt wird um die Beantwortung der folgendenFragen gebeten: In welchen Infrastrukturbereichen sieht die Stadt Erfurt aktuell insgesamt einen Investitionsrückstand und wie hoch wird der Rückstand eingeschätzt? We…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Investitionen in der nachgenannten Infrastrukturbereiche des Kernhaushalts der Stadt Erfurt: Straßen und Verkehrsinfrastruktur ÖPNV-Öffentliche Verwaltungsgebäude Energieerzeugung und -versorgung Abfallwirtschaft Wasserversorgung und Abwasserent…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der gesamt-finanziellen Situation der Stadt Erfurt wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: War der Stadt Erfurt ein Haushaltsausgleich nach den Bestimmungen des Freistaats Thüringen im Jahr 2020 möglich, wenn nein, warum nicht und geh…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Welche Finanzierungsinstrumente beabsichtigt die Stadt Erfurt 2021 einzusetzen und mit welchem Anteil tragen diese zur Finanzierung der für 2021 geplanten Investitionen bei? Wie waren die Bedingungen der …
Sachverhalt Gem. § 53a ThürKO besteht derzeit die Pflicht, ein Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2021 zu erstellen. Die Stadt handelt höchst fahrlässig, wenn sie darauf vertraut, dass die im Thüringer Landtag vorliegende Drucksache 7/2285, durch den die Novellierung des § 62a Abs. 3 Satz 1 Nr….
Stadt rechnet mit Millionenverlusten durch „Corona“ Auf eine Anfrage unseres Stadtrates Mario Czypionka, mit wie vielen Einnahmeverlusten die Stadtverwaltung Erfurt denn aufgrund des sogenannten „Lockdowns“ rechnet, bekamen wir die Antwort, dass man mit etwa 25 Millionen Euro…
