Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1563/24). Zur parteipolitischen Neutralität an der Kooperativen Gesamtschule: Der Sachverhalt war nicht bekannt; der freie Träger der Schulsozialarbeit wurde informiert, das Neutralitätsgebot wiederhergestellt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Landeshauptstadt Erfurt und der Stadtverband der Kleingärtner einigten sich ihren damaligen Aussagen zufolge auf einen städtischen Zuschuss von 500,– EUR je Teilung eines großen Kleingartens…
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1503/24). Zu Arbeiten im ehemaligen TA-Druckzentrum in Bindersleben: Es liegen keine Bauanträge vor; die Liegenschaft wird für einen möglichen Käufer geräumt.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1551/24). Zum baulichen und technischen Zustand der Roland-Matthes-Schwimmhalle und der Schwimmhalle Johannesplatz sowie zu geplanten Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen der SWE Bäder GmbH.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1374/24). Zu Regenwassereintritt in den Kitas 59 „Springmäuse“ und 88 „Sonnenstrahl“ in der Friedrich-Ebert-Straße 52, der laufenden Dachsanierung und möglichen Zwischenlösungen.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1446/24). Zur fehlenden Wasserversorgung des Kleingartenvereins „Am Sportplatz e.V.“: Die Stadt sieht die Verantwortung beim Verein und wird Bau und Finanzierung nicht übernehmen.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1501/24). Zur Verlegung der Bushaltestelle in Egstedt wegen der Erneuerung der Verrohrung des Wiesenbachs in der Straße Zum Rinnebach.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1413/24). Zum Hochwasser der Schmalen Gera in Mittelhausen: Schäden sind nicht bekannt, die Feuerwehr half mit Sandsäcken; die Antwort beschreibt die Ursachen und den geplanten Hochwasserschutz.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1414/24). Zu den Schuleingangsuntersuchungen 2024: Eine Aufschlüsselung der Entwicklungsdefizite über fünf Jahre ist nicht möglich; 155 Kinder hatten bereits bekannten erhöhten Förderbedarf.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1274/24). Zum Stand des geförderten Glasfaserausbaus der Telekom in der Märchensiedlung in Windischholzhausen und zu den Gründen der Verzögerung.