Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0181/25). Zum Stand der Grundsteuerreform: rund 50.000 Grundsteuerbescheide (3.500 A, 46.500 B), Zahl der Einsprüche und Bearbeitung in der Stadtkämmerei.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2406/24). Zu Schutzräumen in Erfurt: Aktuell gibt es in der Stadt keine Schutzbunker oder Schutzräume.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0072/25). Zum Hochwasserschutz in Mittelhausen (Bezug: Drucksache 1413/24): Zunächst wird die Aufgabenstellung für ein Hochwasserschutzkonzept erarbeitet, die Ausschreibung soll im Februar 2025 folgen.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0074/25) zum Thema „Vorhaltereserven für Großschadensfall“.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2419/24). Zum LAP-geförderten Projekt „WAHLEN 2024 – Stöbern erwünscht…“ des Jugendforums zur Darstellung der Parteien: Quellenangaben, Fördergrundsätze und Faktencheck auf Grundlage der U18-Wahl.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2358/24). Zu unbesetzten Planstellen und der Verwendung nicht verbrauchter Personalausgaben: rund 2.000 Stellenbesetzungsverfahren in fünf Jahren, erfolglose Verfahren werden nicht gesondert erfasst.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2411/24). Zur über den Lokalen Aktionsplan geförderten App „Erfurt im Nationalsozialismus“: Gefördert wurden nur zwei Touren für die bestehende App, nicht deren Entwicklung; Förderung 2021: 3.867,80 Euro.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2412/24). Zur Projektförderung über den Lokalen Aktionsplan Erfurt: Rolle des Stadtrats, Evaluation der geförderten Projekte und Verteilung der Fördermittel aus „Demokratie leben!“ und „Denk bunt!“.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2448/24). Zum aktuellen Stand des Projekts „Nachteulen“ zur Beruhigung der Erfurter Parkanlagen: Konzeption und Beschlüsse, Rückmeldungen und Personal.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2363/24). Vollständige Liste der Vereins- und Verbandsmitgliedschaften der Stadt Erfurt mit den jeweiligen Beiträgen (gesamt 397.033,39 Euro) sowie zu Gründen der Beitritte und Unterstützungserklärungen.