Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1145/24). Zur Beschulung unbegleiteter minderjähriger Ausländer: Schulen und Behörden erfassen diesen Status nicht; alle schulpflichtigen Kinder mit Erfurter Meldeadresse erhalten einen Schulplatz.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1144/24). Zu Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Wahlwerbung (Bezug: Drucksachen 0972/24 und 1019/24): Das Bürgeramt forderte die Herstellung des rechtmäßigen Zustands, die betroffene Partei kam dem nach.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1143/24). Zu Schließungen von Zahnarztpraxen in Erfurt: Die Stadt verweist auf die Zuständigkeit der Kassenzahnärztlichen Vereinigung für die zahnärztliche Versorgung.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1041/24). Zur künftigen Nutzung des ehemaligen Senioren- und Pflegeheims Färberwaidweg 6 am Wiesenhügel: Das Objekt gehört nicht der Stadt; die Antwort erläutert den städtischen Bedarf an vergleichbaren Objekten.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0985/24) zu Maßnahmen gegen Mobbing und Gewalt an der Friedrich-Ebert-Schule.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1019/24) zum Großplakat im Kreuzungsbereich.
Am 9. Juni findet in der Landeshauptstadt die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters Erfurt statt. Für die CDU tritt Andreas Horn gegen den Amtsinhaber der SPD, Andreas Bausewein, an….
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0972/24) zum Werbebanner am Brückenzaun.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0937/24) zum Wohnungsleerstand bei der KoWo.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0767/24) zur Lärmschutzwand an der Konrad-Adenauer-Straße.