„Erlebe dein grünes Wirtschaftswunder“, tönten die Grünen, dann wurden sie gewählt und es ging bergab: Masseneinwanderung, Kriminalität, Deindustrialisierung (durch Coronamaßnahmen, Russlandsanktionen und klimapolitische Belastungen), Lieferengpässe, Wohnungsnot, Heizungsverbote etc. Das…
Sachverhalt Medienberichten zufolge haben Thüringer Landräte sinngemäß zu Recht gefordert, die Pflicht zur Beherbergung von Geflüchteten ohne Erwerbstätigkeit zeitlich zu begrenzen, wobei Wohnungen nur noch an solche vergeben werden dürfen, welche sich und ihre Familien durch eigene Arbeit ernähren …
Nach knapp drei Jahren und ca. 3.500 Tonnen Hundekot erkennt die Verwaltung, was wir schon längst wußten: Erfurt ist ein Hort der Tretminen. Natürlich ist es jetzt kein grundlegendes Anliegen der AfD sich darum zu kümmern, dass Erfurt sauber bleibt, denn das sollte für jeden Bürger eine Selbstverstä…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Welche außer– und überplanmäßige Mittelbereitstellungen bis zu 250.000,– € im Verwaltungshaushalt, die nicht Beschlussgegenstand im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den vergangenen Jahren wurden in Erfurt zahlreiche Baustellen eröffnet. Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie viele verkehrsrelevante Baustellen, bezogen auf den Fuß–, Rad– und Autoverkehr, sind derzeit in der Stadt vo…
„Die Clara-Zetkin-Straße in Erfurt: Auf einer Strecke von rund 500 Metern gibt es vier Aufstellorte mit acht Sitz- und Liegebänken“ titelte die Bild gestern. Unserem Stadtrat Marek Erfurth fallen dazu folgende Worte ein: „Soso. Liegeflächen und Sitzgelegenheiten auf der Clara-Zetki…
Bahnhofsplatz, Magdeburger Allee und Anger – das sind die drei „kriminellsten Orte“ in Thüringen. Das waren sie schon vor zwei Jahren. Nun hat sich die Kriminalität teilweise mehr als verdoppelt. Einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage unseres Stadtrates Ringo Mühlmann…
„Grund sind mehrere Vorfälle, bei denen Schüler […] bedrängt und beraubt worden sein sollen.“ schreibt die Thüringer Allgemeine. Teilweise wurden sie obendrein mit Messern bedroht. „Eltern und Vertreter der Schulen suchen dringend nach Lösungen, damit der Schulweg in der Innenstadt…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Ein– und Ausgaben für den Erfurter Weihnachtsmarkt 2019 sowie der Planungen für das Jahr 2023 wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Welche Ein– und Ausgaben, aufgeschlüsselt gemäß Anlage, erfolgten im Rahmen des Erfur…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der derzeitigen Schließung der rollstuhlgerechten Sauna in der Schwimmhalle am Johannesplatz wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Seit wann und aus welchem Grund ist die rollstuhlgerechte Sauna am Johannesplatz geschlossen? Antwort der …
