Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in den vergangenen Jahren wurden in Erfurt zahlreiche Baustellen eröffnet. Es wird daher um
Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
1. Wie viele verkehrsrelevante Baustellen, bezogen auf den Fuß–, Rad– und Autoverkehr, sind
derzeit in der Stadt vorhanden?
2. Bei wie vielen dieser Baustellen verzögert sich die Fertigstellung aus welchem Grund wie
lange und welche Baustellen sind auf unabsehbare Zeit brachgelegt?
3. Werden trotz Bauverzögerungen und Brachlegung infolge von Material–, Personal– und
Finanzknappheit weiterhin verkehrsrelevante Baustellen im laufenden Jahr eröffnet, wenn ja,
wie viele, wo, warum und wie wird die plangemäße Fertigstellung sichergestellt?
Antwort der Stadtverwaltung:
Jede Baustelle im öffentlichen Verkehrsraum stellt eine Herausforderung für Verkehrsteilnehmer und Anwohner dar. Neben städtebaulichen Entwicklungen besteht in der Infrastruktur ein erheblicher Erneuerungsbedarf und Unterhal-
tungsstau, der neben Straßen und Gleisen auch Brücken, Verkehrsleiteinrichtungen und die Straßenbeleuchtung sowie Versorgungsleitungen für Strom, Wasser, Abwasser, Gas und Fernwärme betrifft. Darüber hinaus werden durch
die Telekommunikationsunternehmen in zunehmendem Maße erhebliche Aufwendungen zum Aufbau einer flächendeckenden Breitbandversorgung unternommen. Und zu guter Letzt investieren private Dritte in die Ge–bäudesubstanz dieser Stadt. Sämtliche Maßnahmen sind also erforderlich, um die Infrastruktur und das städtische Umfeld in Erfurt zu erhalten oder zu verbessern. Ich kann daher nur um Verständnis bitten, dass Baumaßnahmen letztlich auch immer Einschränkungen des persönlichen Mobilitätsverhaltens nach sich ziehen.
Alle Informationen zu Baumaßnahmen im Stadtgebiet werden unter
www.erfurt.de/baustellen und www.erfurt.de/gp123012 publiziert. Diese Informationen werden regelmäßig aktualisiert. Zudem betreibt die Stadtverwaltung einen relevanten Aufwand zur Koordinierung aller angekündigten Baumaßnah-
men im Stadtgebiet, in die alle Vorhabenträger involviert sind. Im Jahresverlauf finden fortlaufend Anpassungen und Aktualisierungen dieser Planungen statt.
Jede konkrete Verkehrsführung wird im Detail mit Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Müllabfuhr sowie den Erfurter Verkehrsbetrieben abgestimmt. Dabei sind die Aspekte der Verkehrssicherheit gemäß der Straßenverkehrsordnung (StVO) mit der zugehörigen Verwaltungsvorschrift (VwV–StVO) und den Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA 21) sowie die Vorgaben des Arbeitsschutzes entsprechend den Anforde-
rungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr – Straßenbaustellen (ASR A5.2) zu beachten. All dies bildet eine hochkomplexe Aufgabe, die eine große Herausforderung für die zu-
ständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Stadtverwaltung beinhaltet.
Dabei ist es unvermeidlich, dass Maßnahmen auch zeitgleich unter Inkaufnahme größerer verkehrlicher Einschränkungen abgewickelt werden müssen. Die Alternative wäre schlussendlich ein Verzicht auf Baumaßnahmen – jedoch wären die Auswirkungen auf das städtische Umfeld mittel- und langfristig deutlich negativer.
Dies vorausgeschickt beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt:
1. Wie viele verkehrsrelevante Baustellen, bezogen auf den Fuß-, Rad- und Autoverkehr,
sind derzeit in der Stadt vorhanden?
Eine derartige Statistik wird nicht geführt, da hieraus keine qualifizierten Kennzahlen abzuleiten sind. Ohnehin ist eine solche Aussage wenig sinnvoll, da sich die Anzahl der Baustellen im Stadtgebiet täglich ändert.
2. Bei wie vielen dieser Baustellen verzögert sich die Fertigstellung aus welchem Grund wie lange und welche Baustellen sind auf unabsehbare Zeit brachgelegt?
Auch zu dieser Fragestellung werden keine separaten Statistiken geführt. Grundsätzlich wird bei
realistischer Einschätzung eines auskömmlichen Bauzeitraumes von einer termingerechten Umsetzung der Bauvorhaben ausgegangen. Die Gründe, welche zu Verzögerungen im Bauablauf führen, sind vielseitig und von vornherein nicht abschätzbar. Vorhaben, die über einen längeren Zeitraum brachliegen, sind aktuell nicht bekannt.
3. Werden trotz Bauverzögerungen und Brachlegung infolge von Material-, Personal- und Finanzknappheit weiterhin verkehrsrelevante Baustellen im laufenden Jahr eröffnet, wenn ja, wie viele, wo, warum und wie wird die plangemäße Fertigstellung sichergestellt?
Es fällt mir schwer, auf diese zynische Fragestellung sachlich zu antworten. Es versteht sich von selbst, dass Bauherren Maßnahmen nur dann beginnen, wenn alle Voraussetzungen dafür vorliegen und nach menschlichem Ermessen auch über die Dauer des geplanten Bauzeitraumes gesichert werden können. Bei den wenigsten verkehrsrelevanten Baustellen im Stadtgebiet ist die Stadt selbst der Bauherr. Überwiegend sind die Stadtwerke, Telekommunikationsunternehmen oder private Investoren tätig.
Sofern ein Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde eingeht, so wird dieser nach ordnungsgemäßem Ermessen geprüft. Dabei werden auch die Belange aller Verkehrsteilnehmer berücksichtigt. Sofern ausschließlich aus verkehrlichen Gründen eine Genehmigung nicht versagt werden kann, gibt es behördlicherseits keine Veranlassung, Maßnahmen von Antragstellern abzulehnen.
Mit freundlichen Grüßen
A. Bausewein