Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt, im Stellenplan 2021 als Bestandteil der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021, von den ausgewiesenen 891,59 unbesetzten Planstellen 811,35 Stellen ersatzlos zu streichen, mithin die VbE-Soll insgesamt auf 2.900 Planstellen zu begrenzen. Die dadurch …
Sachverhalt Die durch die Schulen herausgegebenen mobilen Endgeräte für den Heimunterricht müssen durch die Eltern versichert werden. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte, Vandalismus etc., steht hingegen nicht im Leihvertrag. Zu…
Sachverhalt Im Wohngebiet “Am Roten Berg“ vollzieht sich seit vielen Jahren ein demographischer, sozialer und ökonomischer Wandel. Von den ca. 7000 Einwohnern des gesamten Stadtteils sind viele im Rentenalter oder anderweitig nicht berufstätig. Eine größere Anzahl von Einwohnern, vor allem in den Wo…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mehrere Eltern beschwerten sich darüber, dass sie die für die Versicherung der Leih-Geräte für die Schüler verantwortlich sind. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte, Vandalismus etc., steht h…
Sachverhalt Die Aktuelle Stunde ist für die antragsstellende Person bzw. Stelle ein besonderes und wichtiges Mittel, um aktuelle Probleme anzusprechen und zu diskutieren. Schließlich ist sie auch dazu geeignet, einen Denkanstoß zu vermitteln, um Lösungsansätze für etwaige Schieflagen zu entwickeln. …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Straße „Am Hochbehälter“ in Schmira wurde infolge der Bauarbeiten an der Kreuzung Eisenacher Straße – Gothaer Straße –Wartburgstraße komplett geteert und diente als Umleitung. Nunmehr soll die Straße nach Abschluss der Bauarbeiten an der Kreuzung…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich des Flugverkehrs am Erfurter Flughafen wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wie viele Maschinen der militärischen und der zivilen Luftfahrt (bitte aufgeschlüsselt darstellen) landeten seit 1997 am Erfurter Flughafen? Wie viele Gütertr…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der offiziellen Mitteilung der Landeshauptstadt Erfurt auf der offiziellen Facebook-Seite wurde, unter Verwendung des Begriffs „Corona-Leugner“, das Verbot der Kundgebung am 27.02.2021 auf dem Domplatz mitgeteilt. Es wird daher um Beantwort…
Liebe Erfurter, der Erfurter Stadtrat tagte Mittwoch und Donnerstag mal wieder erfolgreich gegen echte Bürgerbelange. Warum? Das wollen wir kurz erklären: Was die AfD möchte und beantragt hat: Intelligente Straßenbeleuchtung an dunklen Orten wie z.B. in Klein-Venedig, wo 2018 eine Frau brutal überfa…
Liebe Erfurter, zum Welttag des geistigen Eigentums wendet unser sich AfD-Stadtrat und Rechtsanwalt für Urheber- und Medienrecht, Sascha Schlösser, mit folgenden Gedanken zum Thema: „Der Tag wurde im Jahr 2000 eingeführt, um die Bedeutung der Rechte geistigen Eigentums für die Förderung von In…
