Liebe Erfurter,
zum Welttag des geistigen Eigentums wendet unser sich AfD-Stadtrat und Rechtsanwalt für Urheber- und Medienrecht, Sascha Schlösser, mit folgenden Gedanken zum Thema:
„Der Tag wurde im Jahr 2000 eingeführt, um die Bedeutung der Rechte geistigen Eigentums für die Förderung von Innovation und Kreativität zu verdeutlichen. Dazu gehören u.a. Patente, Marken, Designs und eben die Urheberrechte.
Als Rechtsanwalt für Kreative bin ich fast immer auf der Seite der Schöpfer.
Wir müssen aber gerade als AfD-Fraktion feststellen, dass das Urheberrecht, also das „Recht der Kreativen“ als Waffe im politischen Streit verwendet wird. Sei es, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sich weigern, uns Lizenzen für Bilder oder Filme zu erteilen, die sie anderen Parteien gewähren, oder wie im letzten Jahr geschehen, dass eine andere Fraktion des Stadtrats uns vor dem Landgericht Erfurt, wegen der Verwendung eines Fotos in Anspruch nimmt. Natürlich, dank meiner Hilfe, am Ende erfolglos für das Mitglied der „Minderwertstadtfraktion“.
Als Gutachter für den Bundestag zur aktuellen Urheberrechtsreform habe ich auf die Gefahren für die freie Meinungsäußerung durch Einführung von Uploadfiltern gleich welcher Art hingewiesen.
Das Urheberrecht ist inzwischen also ein politisches Schlüsselrechtsgebiet, auf dem viele Schlachten gefochten werden. Wir sind da als Fraktion gut gerüstet.
Was leider noch nicht eingeführt wurde, ist ein Urheberrecht auf Anträge der Stadtratsfraktionen. Das würde einiges Beschleunigen und die „Kopierfraktionen“ müssten sich gleich mit unseren Anträgen beschäftigen, statt dieses nach einer Weile erneut in den Stadtrat einzubringen und als eigene Idee zu verkaufen.
Ihr Stadtrat Sascha Schlösser
für die Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat