0222/23 Barrierefreiheit an den Haltestellen „Bergstraße“ und „Baumerstraße“ schaffen

Sachverhalt Die Straßenbahnhaltestellen „Bergstraße“ (beidseitig) und „Baumerstraße“ (stadteinwärts) wurden bislang nicht barrierefrei ausgebaut. Infolge der derzeitigen Einstiegshöhe sind insbesondere geheingeschränkte Personen größeren Belastungen ausgesetzt. Wer beispielsw…

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Nachtragshaushalt 2023 – AfD beantragt massive Änderungen zugunsten notwendiger Sanierungen

Nachtragshaushalt 23

Wir wollen, dass verschiedene Posten im Nachtragshaushalt dem Erfurter Vermögenshaushalt zugeführt werden, um dringend nötige Sanierungen an Erfurter Schulen und Kindergärten vorzunehmen. Zu beachten ist, dass alle genannten Posten zum sowieso schon beschlossenen Haushalt 2023 i.H.v.  knapp 900 Mill…

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Offener Brief an den Oberbürgermeister von unserem Fraktionsvorsitzenden Stefan Möller zur aktuellen Migrationssituation in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meistens sind wir beide nicht einer Meinung und das ist auch in Ordnung. Sie sind SPD-Politiker und ich bin AfD-Stadtratsmitglied. Wir kommen also aus völlig unterschiedlichen Sphären, haben in nahezu jeder Hinsicht andere Überzeugungen und dienen vor allem unte…

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DS 1161/22 – Anfrage nach Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt und in Bezugnahme auf die Drucksache 0276/21 wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: In welchen Infrastrukturbereichen sieht die Stadt Erfurt aktuell insgesamt einen Investit…

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