Kategorie: Soziales
Erfurter Kinder in Gefahr
0399/23 Barrierefreie Sauna in Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der derzeitigen Schließung der rollstuhlgerechten Sauna in der Schwimmhalle am Johannesplatz wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Seit wann und aus welchem Grund ist die rollstuhlgerechte Sauna am Johannesplatz geschlossen? Antwort der …
Das „Nettelbeckufer“ bleibt!
Gestern Abend (8. März 2023) konnten die Erfurter Bürger einen Erfolg gegen die linke „Cancel-Culture“ erzielen. Darunter versteht man gezielte Attacken des linken und grünen Spektrums gegen historisch gewachsene Traditionen und Geschichtsbewusstsein, wenn diese dem Ziel des „bunten Menschen neuen T…
0222/23 Barrierefreiheit an den Haltestellen „Bergstraße“ und „Baumerstraße“ schaffen
Sachverhalt Die Straßenbahnhaltestellen „Bergstraße“ (beidseitig) und „Baumerstraße“ (stadteinwärts) wurden bislang nicht barrierefrei ausgebaut. Infolge der derzeitigen Einstiegshöhe sind insbesondere geheingeschränkte Personen größeren Belastungen ausgesetzt. Wer beispielsw…
0059-23 Glasfaserausbau in Windischholzhausen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Bürgerversammlung im Frühjahr 2022 wurde über den geplanten Glasfaserausbau in Windischholzhausen informiert. Die ersten Arbeiten sollten bereits im Juli 2022 beginnen. Da jedoch bisher offensichtlich nicht mit dem Ausbau angefangen wurde, wird um …
Nachtragshaushalt 2023 – AfD beantragt massive Änderungen zugunsten notwendiger Sanierungen
Wir wollen, dass verschiedene Posten im Nachtragshaushalt dem Erfurter Vermögenshaushalt zugeführt werden, um dringend nötige Sanierungen an Erfurter Schulen und Kindergärten vorzunehmen. Zu beachten ist, dass alle genannten Posten zum sowieso schon beschlossenen Haushalt 2023 i.H.v. knapp 900 Mill…
Offener Brief an den Oberbürgermeister von unserem Fraktionsvorsitzenden Stefan Möller zur aktuellen Migrationssituation in Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meistens sind wir beide nicht einer Meinung und das ist auch in Ordnung. Sie sind SPD-Politiker und ich bin AfD-Stadtratsmitglied. Wir kommen also aus völlig unterschiedlichen Sphären, haben in nahezu jeder Hinsicht andere Überzeugungen und dienen vor allem unte…
Verzicht auf Gendersprache in der Kommunikation der Landeshauptstadt Erfurt
Die Kommunikation der Landeshauptstadt Erfurt und ihrer Unternehmen untereinander oder mit Dritten wird durch die DIN 5008 geregelt. Für die Verwendung einer geschlechtergerechten Anrede gibt die DIN 5008 derzeit keine Regeln vor. Sie weist aber darauf hin, dass ein Zurückgreifen auf Zeichen wie den…
DS 1161/22 – Anfrage nach Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt und in Bezugnahme auf die Drucksache 0276/21 wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: In welchen Infrastrukturbereichen sieht die Stadt Erfurt aktuell insgesamt einen Investit…
Erfurter Kinder in Gefahr
0399/23 Barrierefreie Sauna in Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der derzeitigen Schließung der rollstuhlgerechten Sauna in der Schwimmhalle am Johannesplatz wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Seit wann und aus welchem Grund ist die rollstuhlgerechte Sauna am Johannesplatz geschlossen? Antwort der …
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Gestern Abend (8. März 2023) konnten die Erfurter Bürger einen Erfolg gegen die linke „Cancel-Culture“ erzielen. Darunter versteht man gezielte Attacken des linken und grünen Spektrums gegen historisch gewachsene Traditionen und Geschichtsbewusstsein, wenn diese dem Ziel des „bunten Menschen neuen T…
0222/23 Barrierefreiheit an den Haltestellen „Bergstraße“ und „Baumerstraße“ schaffen
Sachverhalt Die Straßenbahnhaltestellen „Bergstraße“ (beidseitig) und „Baumerstraße“ (stadteinwärts) wurden bislang nicht barrierefrei ausgebaut. Infolge der derzeitigen Einstiegshöhe sind insbesondere geheingeschränkte Personen größeren Belastungen ausgesetzt. Wer beispielsw…
0059-23 Glasfaserausbau in Windischholzhausen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Bürgerversammlung im Frühjahr 2022 wurde über den geplanten Glasfaserausbau in Windischholzhausen informiert. Die ersten Arbeiten sollten bereits im Juli 2022 beginnen. Da jedoch bisher offensichtlich nicht mit dem Ausbau angefangen wurde, wird um …
Nachtragshaushalt 2023 – AfD beantragt massive Änderungen zugunsten notwendiger Sanierungen
Wir wollen, dass verschiedene Posten im Nachtragshaushalt dem Erfurter Vermögenshaushalt zugeführt werden, um dringend nötige Sanierungen an Erfurter Schulen und Kindergärten vorzunehmen. Zu beachten ist, dass alle genannten Posten zum sowieso schon beschlossenen Haushalt 2023 i.H.v. knapp 900 Mill…
Offener Brief an den Oberbürgermeister von unserem Fraktionsvorsitzenden Stefan Möller zur aktuellen Migrationssituation in Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meistens sind wir beide nicht einer Meinung und das ist auch in Ordnung. Sie sind SPD-Politiker und ich bin AfD-Stadtratsmitglied. Wir kommen also aus völlig unterschiedlichen Sphären, haben in nahezu jeder Hinsicht andere Überzeugungen und dienen vor allem unte…
Verzicht auf Gendersprache in der Kommunikation der Landeshauptstadt Erfurt
Die Kommunikation der Landeshauptstadt Erfurt und ihrer Unternehmen untereinander oder mit Dritten wird durch die DIN 5008 geregelt. Für die Verwendung einer geschlechtergerechten Anrede gibt die DIN 5008 derzeit keine Regeln vor. Sie weist aber darauf hin, dass ein Zurückgreifen auf Zeichen wie den…
DS 1161/22 – Anfrage nach Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt und in Bezugnahme auf die Drucksache 0276/21 wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: In welchen Infrastrukturbereichen sieht die Stadt Erfurt aktuell insgesamt einen Investit…