Zweit-stärkste Kraft in Erfurt
Die AfD ist mit 16,2 % die zweitstärkste Kraft in Erfurt/Weimar und dem Grammetal. Danke, liebe Freunde! In einer so rot-grünen Gegend ein solches Ergebnis zu bekommen ist wunderbar. Unser…
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1052/21 Neue Kleingartenanlage für Erfurt
Sachverhalt Im Rahmen der Beantwortung der Anfrage Entschädigung und Ersatzflächen für verlorene Erfurter Kleingärten (DS 2482/20) teilte der Oberbürgermeister mit, dass es „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt […] seitens des Stadtverbandes Erfurt…
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Anträge | Entscheidungsvorlage | Familie | Gesundheit | Öffentlichkeit | Sicherheit | Soziales | Steuergeld | Vandalismus
0859/21 Betretungsverbot städtischer Einrichtungen für Gewalttäter
Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, jeder Person sowie Mitgliedern von Personenvereinigung, die vorsätzlich Tötungs- und Körperverletzungsdelikte begangen haben, im Rahmen der Ausübung des Hausrechts das Betreten von städtischen Einrichtungen für…
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Anträge | Entscheidungsvorlage | Finanzen | Infrastruktur | Kinder | Schule | Soziales | Steuergeld
1034/21 Änderung des Stellenplans der Landeshauptstadt Erfurt und Einstellung einer Mindestrücklage gem. § 20 Abs. 2 ThürGemHV
Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt, im Stellenplan 2021 als Bestandteil der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021, von den ausgewiesenen 891,59 unbesetzten Planstellen 811,35 Stellen ersatzlos zu streichen, mithin die VbE-Soll insgesamt…
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0976/21 Förderung des Vereins „Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V. Bezirksgruppe Erfurt“
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0976/21) zur Förderung der „Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V. Bezirksgruppe Erfurt“.
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0793/21 Versicherung der Leih-Geräte für Schüler durch den Schulträger
Sachverhalt Die durch die Schulen herausgegebenen mobilen Endgeräte für den Heimunterricht müssen durch die Eltern versichert werden. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte,…
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0792/21 Parkbänke am Roten Berg
Sachverhalt Im Wohngebiet “Am Roten Berg“ vollzieht sich seit vielen Jahren ein demographischer, sozialer und ökonomischer Wandel. Von den ca. 7000 Einwohnern des gesamten Stadtteils sind viele im Rentenalter oder…
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Anfragen | Finanzen | Kinder | Öffentlichkeit | Schule | Soziales | Steuergeld | Vandalismus
0794/21 Versicherung der Leih-Geräte für Schüler
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mehrere Eltern beschwerten sich darüber, dass sie die für die Versicherung der Leih-Geräte für die Schüler verantwortlich sind. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der…
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Anfragen | Corona | Öffentlichkeit | Sicherheit | Soziales
0311/21 Mitteilung zum Verbot der Kundgebung am 27.02.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der offiziellen Mitteilung der Landeshauptstadt Erfurt auf der offiziellen Facebook-Seite wurde, unter Verwendung des Begriffs „Corona-Leugner“, das Verbot der Kundgebung am 27.02.2021 auf dem…
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Beitrag | Familie | Finanzen | Freizeit | Gesundheit | Infrastruktur | Kinder | Klimapolitik | Kultur | Öffentlichkeit | Schule | Sicherheit | Soziales | Steuergeld | Tourismus | Vandalismus | Verkehr | Winter | Wirtschaft
Aus dem letzten Stadtrat
Liebe Erfurter, der Erfurter Stadtrat tagte Mittwoch und Donnerstag mal wieder erfolgreich gegen echte Bürgerbelange. Warum? Das wollen wir kurz erklären: Was die AfD möchte und beantragt hat: Intelligente Straßenbeleuchtung…
