Kategorie: Sicherheit
Liebe Schulgemeinschaft der Ulrich von Hutten-Schule in Erfurt
Liebe Schulgemeinschaft der Ulrich von Hutten-Schule in Erfurt, in den vergangenen Tagen wurde über eine bedrohliche Situation an Ihrer Schule berichtet. Polizei und Medien geben leider keine Informationen preis. Recherchen im Internet deuten auf einen Schüler mit Migrationshintergrund hin, der eine…
0192/24 Verkehrssicherung in der Clara-Zetkin-Straße
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an der Ecke Clara–Zetkin–Straße / Friedrich–List–Straße befinden sich seit Wochen von der Straße gelöste Bremsschwellen. Seit wenigen Tagen ist eine weitere Zunahme der Zerstörung erkennbar. Dabei ragen teilweise große Nägel in die Höhe. …
1927/23 Offene Forderungen im Rahmen der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der offenen Forderung des Oberbürgermeisters gegenüber dem Freistaat Thüringen resultierend aus der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016 in Höhe von etwa 10 Millionen Euro hat das Land im Rahmen der Kleinen Anfrage Nr. 4967 mitgeteilt, dass nac…
1566/23 Kosten der Flüchtlingsunterbringung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Anmietung des ibis budget Hotels und des Airport–Hotels wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Mit welchen Kosten ist insgesamt, aufgeschlüsselt nach Jahren, Miete, Nebenkosten, Endrenovierungskosten, Kosten für Sicherheit, …
1565/23 Schließung der Türen am Außenzaun des KGV „Nach Feierabend“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, anlässlich des Schreibens der Frau Kati Donath wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage werden die Pächter zur Schließung der Türen am Außenzaun aufgefordert? Antwort: Der Außenzaun einer Kleingartenanlage dient als …
Stadtrat schmettert Sach- statt Geldleistungen für Migranten ab
1667/23 Anzahl und Ergebnisse Feuerwehr Dienstzeitverlängerung bei ü. 60-jährigen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich bitte um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wie viele Anträge nach § 13 Abs. 1 Satz 2 ThürBKG zur Ausübung des Feuerwehrdienstes über das 60. Lebensjahr hinaus hat es in den Jahren 2015 bis 2023 jeweils gegeben? Kalenderjahr Anzahl Anträge Dienstzeitverlä…
Ausländerkriminalität steigt rasant
Erfurt. Die Kriminalität sinkt. Das hört man voller Stolz vom Oberbürgermeister (SPD) und vom Sicherheitsdezernenten Horn (CDU). Das ist eine positive Entwicklung, wäre da nicht ein fader Beigeschmack: Innerhalb von 5 Jahren hat sich die registrierte Ausländerkriminalität in Erfurt nahezu verdoppelt…
Extrem hoher Migrantenanteil in Schulklassen
Liebe Erfurter, in der Erfurter Humboldt-Grundschule beträgt der Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund mittlerweile 63 Prozent! Wer nun denkt, dass dies durch besonders gute Betreuungsangebote wettgemacht wird, liegt falsch. Der Unterrichtsausfall betrug an der Schule im letzten Jahr 15,4 % …
Liebe Schulgemeinschaft der Ulrich von Hutten-Schule in Erfurt

Liebe Schulgemeinschaft der Ulrich von Hutten-Schule in Erfurt, in den vergangenen Tagen wurde über eine bedrohliche Situation an Ihrer Schule berichtet. Polizei und Medien geben leider keine Informationen preis. Recherchen im Internet deuten auf einen Schüler mit Migrationshintergrund hin, der eine…
0192/24 Verkehrssicherung in der Clara-Zetkin-Straße
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an der Ecke Clara–Zetkin–Straße / Friedrich–List–Straße befinden sich seit Wochen von der Straße gelöste Bremsschwellen. Seit wenigen Tagen ist eine weitere Zunahme der Zerstörung erkennbar. Dabei ragen teilweise große Nägel in die Höhe. …
1927/23 Offene Forderungen im Rahmen der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der offenen Forderung des Oberbürgermeisters gegenüber dem Freistaat Thüringen resultierend aus der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016 in Höhe von etwa 10 Millionen Euro hat das Land im Rahmen der Kleinen Anfrage Nr. 4967 mitgeteilt, dass nac…
1566/23 Kosten der Flüchtlingsunterbringung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Anmietung des ibis budget Hotels und des Airport–Hotels wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Mit welchen Kosten ist insgesamt, aufgeschlüsselt nach Jahren, Miete, Nebenkosten, Endrenovierungskosten, Kosten für Sicherheit, …
1565/23 Schließung der Türen am Außenzaun des KGV „Nach Feierabend“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, anlässlich des Schreibens der Frau Kati Donath wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage werden die Pächter zur Schließung der Türen am Außenzaun aufgefordert? Antwort: Der Außenzaun einer Kleingartenanlage dient als …
Stadtrat schmettert Sach- statt Geldleistungen für Migranten ab
1667/23 Anzahl und Ergebnisse Feuerwehr Dienstzeitverlängerung bei ü. 60-jährigen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich bitte um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wie viele Anträge nach § 13 Abs. 1 Satz 2 ThürBKG zur Ausübung des Feuerwehrdienstes über das 60. Lebensjahr hinaus hat es in den Jahren 2015 bis 2023 jeweils gegeben? Kalenderjahr Anzahl Anträge Dienstzeitverlä…
Ausländerkriminalität steigt rasant

Erfurt. Die Kriminalität sinkt. Das hört man voller Stolz vom Oberbürgermeister (SPD) und vom Sicherheitsdezernenten Horn (CDU). Das ist eine positive Entwicklung, wäre da nicht ein fader Beigeschmack: Innerhalb von 5 Jahren hat sich die registrierte Ausländerkriminalität in Erfurt nahezu verdoppelt…
Extrem hoher Migrantenanteil in Schulklassen

Liebe Erfurter, in der Erfurter Humboldt-Grundschule beträgt der Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund mittlerweile 63 Prozent! Wer nun denkt, dass dies durch besonders gute Betreuungsangebote wettgemacht wird, liegt falsch. Der Unterrichtsausfall betrug an der Schule im letzten Jahr 15,4 % …