0152/24 Virtuelles Goldenes Buch
Ende 2010 verkündete die Stadt Erfurt in Rahmen einer Pressemitteilung, dass das Gästebuch der Stadt Erfurt virtuell durchgeblättert werden kann. Da mittlerweile kein Link zur Einsicht in das virtuelle Goldene……
Kategorie: Anfragen
1307/23 Elektrobusse für Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Medienberichten zufolge hat die EVAG Elektrobusse für die Bus–Flotte bestellt. Grund dafür sei u.a. eine gemeinsame Machbarkeitsstudie mit dem TÜV Rheinland. Es wird daher um Beantwortung……
1303/23 Nahversorgungszentrum „Roter Berg“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gem. Anlage 4 zur Drucksache 0617/21 – Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ROB694 „Nahversorgungszentrum Roter Berg“, beschlossen am 21.07.2021, sieht der Zeitplan die Fertigstellung und Eröffnung des……
1927/23 Offene Forderungen im Rahmen der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der offenen Forderung des Oberbürgermeisters gegenüber dem Freistaat Thüringen resultierend aus der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016 in Höhe von etwa 10 Millionen……
1811/23 Entwicklung der ausländischen Bevölkerung in Erfurt seit 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der Entwicklung der ausländischen Bevölkerung in Erfurt seit 2010 wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie hat sich die Anzahl der Einwohner in……
1928/23 Kündigung des Dienstwagens des Oberbürgermeisters
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich unterzeichnete der Oberbürgermeister die Thüringer Charta für Rad– und Fußverkehr. Mit der Unterzeichnung wird der Wille der Stadt Erfurt signalisiert, das Radfahren und Zufußgehen zu……
1741/23 Rechtfertigung außer- und überplanmäßiger Mittelbereitstellungen im Haushalt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß § 58 ThürKO sind nur solche außer– und überplanmäßige Mittelbereitstellungen zulässig, die sachlich und zeitlich unabweisbar sind. Bei der Beurteilung der Unabweisbarkeit ist ein strenger……
1485/23 Kosten des Kleingartenentwicklungskonzepts
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ursprünglich wurden die Kosten für die Umsetzung des Kleingartenentwicklungskonzepts mit 70.000,– EUR pro Jahr angesetzt. Bei einer voraussichtlichen Umsetzungsdauer von 3 Jahren müssten die Kosten insgesamt……
1471/23 Angaben zur Religionszugehörigkeit
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wie viele Erfurter haben freiwillige Angaben zur Religionszugehörigkeit im Melderegister gemacht? Antwort: der Sachverhalt Ihrer Anfrage betrifft eine melderechtliche Angelegenheit, die dem übertragenen Wirkungskreis gemäß §……
1565/23 Schließung der Türen am Außenzaun des KGV „Nach Feierabend“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, anlässlich des Schreibens der Frau Kati Donath wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage werden die Pächter zur Schließung der Türen am……
1307/23 Elektrobusse für Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Medienberichten zufolge hat die EVAG Elektrobusse für die Bus–Flotte bestellt. Grund dafür sei u.a. eine gemeinsame Machbarkeitsstudie mit dem TÜV Rheinland. Es wird daher um Beantwortung……
1303/23 Nahversorgungszentrum „Roter Berg“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gem. Anlage 4 zur Drucksache 0617/21 – Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ROB694 „Nahversorgungszentrum Roter Berg“, beschlossen am 21.07.2021, sieht der Zeitplan die Fertigstellung und Eröffnung des……
1927/23 Offene Forderungen im Rahmen der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der offenen Forderung des Oberbürgermeisters gegenüber dem Freistaat Thüringen resultierend aus der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016 in Höhe von etwa 10 Millionen……
1811/23 Entwicklung der ausländischen Bevölkerung in Erfurt seit 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der Entwicklung der ausländischen Bevölkerung in Erfurt seit 2010 wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie hat sich die Anzahl der Einwohner in……
1928/23 Kündigung des Dienstwagens des Oberbürgermeisters
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich unterzeichnete der Oberbürgermeister die Thüringer Charta für Rad– und Fußverkehr. Mit der Unterzeichnung wird der Wille der Stadt Erfurt signalisiert, das Radfahren und Zufußgehen zu……
1741/23 Rechtfertigung außer- und überplanmäßiger Mittelbereitstellungen im Haushalt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß § 58 ThürKO sind nur solche außer– und überplanmäßige Mittelbereitstellungen zulässig, die sachlich und zeitlich unabweisbar sind. Bei der Beurteilung der Unabweisbarkeit ist ein strenger……
1485/23 Kosten des Kleingartenentwicklungskonzepts
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ursprünglich wurden die Kosten für die Umsetzung des Kleingartenentwicklungskonzepts mit 70.000,– EUR pro Jahr angesetzt. Bei einer voraussichtlichen Umsetzungsdauer von 3 Jahren müssten die Kosten insgesamt……
1471/23 Angaben zur Religionszugehörigkeit
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wie viele Erfurter haben freiwillige Angaben zur Religionszugehörigkeit im Melderegister gemacht? Antwort: der Sachverhalt Ihrer Anfrage betrifft eine melderechtliche Angelegenheit, die dem übertragenen Wirkungskreis gemäß §……
1565/23 Schließung der Türen am Außenzaun des KGV „Nach Feierabend“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, anlässlich des Schreibens der Frau Kati Donath wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage werden die Pächter zur Schließung der Türen am……