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Start Archiv nach Kategorie "Anfragen" (Seite 2)

Kategorie: Anfragen

1307/23 Elektrobusse für Erfurt

13 Dezember, 2023 - 2:01 p.m. 13 Dezember, 2023Anfragen, Beitrag, Infrastruktur, Klimapolitik, Öffentlichkeit, ÖPNV, Soziales, Verkehr, Wirtschaft 0

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Medienberichten zufolge hat die EVAG Elektrobusse für die Bus–Flotte bestellt. Grund dafür sei u.a. eine gemeinsame Machbarkeitsstudie mit dem TÜV Rheinland. Es wird daher um Beantwortung……

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1303/23 Nahversorgungszentrum „Roter Berg“

13 Dezember, 2023 - 1:58 p.m. 13 Dezember, 2023Anfragen, Beitrag, Familie, Gesundheit, Infrastruktur, Öffentlichkeit, Soziales, Wohnen 0

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gem. Anlage 4 zur Drucksache 0617/21 – Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ROB694 „Nahversorgungszentrum Roter Berg“, beschlossen am 21.07.2021, sieht der Zeitplan die Fertigstellung und Eröffnung des……

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1927/23 Offene Forderungen im Rahmen der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016

10 Dezember, 2023 - 7:17 a.m. 10 April, 2024Anfragen, Ausländer, Finanzen, Öffentlichkeit, Sicherheit, Soziales, Steuergeld 0

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der offenen Forderung des Oberbürgermeisters gegenüber dem Freistaat Thüringen resultierend aus der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016 in Höhe von etwa 10 Millionen……

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1811/23 Entwicklung der ausländischen Bevölkerung in Erfurt seit 2010

10 Dezember, 2023 - 7:08 a.m. 10 April, 2024Anfragen, Ausländer, Öffentlichkeit, Soziales 0

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der Entwicklung der ausländischen Bevölkerung in Erfurt seit 2010 wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie hat sich die Anzahl der Einwohner in……

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1928/23 Kündigung des Dienstwagens des Oberbürgermeisters

10 November, 2023 - 7:20 a.m. 10 April, 2024Anfragen, Finanzen, Öffentlichkeit, Steuergeld 0

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich unterzeichnete der Oberbürgermeister die Thüringer Charta für Rad– und Fußverkehr. Mit der Unterzeichnung wird der Wille der Stadt Erfurt signalisiert, das Radfahren und Zufußgehen zu……

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1741/23 Rechtfertigung außer- und überplanmäßiger Mittelbereitstellungen im Haushalt

10 November, 2023 - 7:03 a.m. 10 April, 2024Anfragen, Finanzen, Öffentlichkeit, Soziales, Steuergeld, Wirtschaft 0

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß § 58 ThürKO sind nur solche außer– und überplanmäßige Mittelbereitstellungen zulässig, die sachlich und zeitlich unabweisbar sind. Bei der Beurteilung der Unabweisbarkeit ist ein strenger……

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1485/23 Kosten des Kleingartenentwicklungskonzepts

10 November, 2023 - 6:33 a.m. 10 April, 2024Anfragen, Garten, Kultur, Öffentlichkeit, Soziales, Steuergeld 0

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ursprünglich wurden die Kosten für die Umsetzung des Kleingartenentwicklungskonzepts mit 70.000,– EUR pro Jahr angesetzt. Bei einer voraussichtlichen Umsetzungsdauer von 3 Jahren müssten die Kosten insgesamt……

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1471/23 Angaben zur Religionszugehörigkeit

10 November, 2023 - 6:27 a.m. 10 April, 2024Anfragen, Öffentlichkeit, Religion 0

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wie viele Erfurter haben freiwillige Angaben zur Religionszugehörigkeit im Melderegister gemacht? Antwort: der Sachverhalt Ihrer Anfrage betrifft eine melderechtliche Angelegenheit, die dem übertragenen Wirkungskreis gemäß §……

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1565/23 Schließung der Türen am Außenzaun des KGV „Nach Feierabend“

20 Oktober, 2023 - 6:49 a.m. 10 April, 2024Anfragen, Finanzen, Freizeit, Garten, Öffentlichkeit, Sicherheit 0

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, anlässlich des Schreibens der Frau Kati Donath wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage werden die Pächter zur Schließung der Türen am……

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1253/22 Telefonische Befragung der Erfurter zur Wiederholung der BUGA

14 Oktober, 2023 - 8:11 a.m. 14 März, 2023Anfragen 0

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vom 04.07.–08.07.2022 wurden 500 Erfurter per Telefonumfrage zu ihrer Meinung zur Wiederholung der Bundesgartenschau im Jahr 2026 befragt. Es wird diesbezüglich um Beantwortung der folgenden Fragen……

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