Kategorie: Steuergeld
Debatte um Erfurter Haushalt 2022/23
Eine halbe Millionn € für zwei Tage Weihnachtsmarkt
1122/21 Mülldetektiv für die Stadt Erfurt
Sachverhalt Zahlreiche Straßen, Gehwege und Gassen in der Stadt Erfurt fallen immer wieder wegen illegaler Müllablagerungen, bspw. in Form von Zigarettenstümmeln, Bierdeckeln und Resten von Essensverpackungen, sowie sonstigen Verschmutzungen auf…….
0859/21 Betretungsverbot städtischer Einrichtungen für Gewalttäter
Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, jeder Person sowie Mitgliedern von Personenvereinigung, die vorsätzlich Tötungs- und Körperverletzungsdelikte begangen haben, im Rahmen der Ausübung des Hausrechts das Betreten von städtischen Einrichtungen für……
1034/21 Änderung des Stellenplans der Landeshauptstadt Erfurt und Einstellung einer Mindestrücklage gem. § 20 Abs. 2 ThürGemHV
Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt, im Stellenplan 2021 als Bestandteil der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021, von den ausgewiesenen 891,59 unbesetzten Planstellen 811,35 Stellen ersatzlos zu streichen, mithin die VbE-Soll insgesamt……
0793/21 Versicherung der Leih-Geräte für Schüler durch den Schulträger
Sachverhalt Die durch die Schulen herausgegebenen mobilen Endgeräte für den Heimunterricht müssen durch die Eltern versichert werden. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte,……
0794/21 Versicherung der Leih-Geräte für Schüler
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mehrere Eltern beschwerten sich darüber, dass sie die für die Versicherung der Leih-Geräte für die Schüler verantwortlich sind. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der……
Aus dem letzten Stadtrat
0621/21 Kartoffelhalle -Öffentlichkeitsarbeit des Oberbürgermeisters -Teil 2
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß eines Medienberichts vom 29. März 2021 habe es, mutmaßlich nach Aussagen des Oberbürgermeisters, nie „richtige Chancen“ auf Bundesförderung für die Sanierung der Kleinen Eishalle gegeben…….
Debatte um Erfurter Haushalt 2022/23
Eine halbe Millionn € für zwei Tage Weihnachtsmarkt
1122/21 Mülldetektiv für die Stadt Erfurt
Sachverhalt Zahlreiche Straßen, Gehwege und Gassen in der Stadt Erfurt fallen immer wieder wegen illegaler Müllablagerungen, bspw. in Form von Zigarettenstümmeln, Bierdeckeln und Resten von Essensverpackungen, sowie sonstigen Verschmutzungen auf…….
0859/21 Betretungsverbot städtischer Einrichtungen für Gewalttäter
Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, jeder Person sowie Mitgliedern von Personenvereinigung, die vorsätzlich Tötungs- und Körperverletzungsdelikte begangen haben, im Rahmen der Ausübung des Hausrechts das Betreten von städtischen Einrichtungen für……
1034/21 Änderung des Stellenplans der Landeshauptstadt Erfurt und Einstellung einer Mindestrücklage gem. § 20 Abs. 2 ThürGemHV
Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt, im Stellenplan 2021 als Bestandteil der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021, von den ausgewiesenen 891,59 unbesetzten Planstellen 811,35 Stellen ersatzlos zu streichen, mithin die VbE-Soll insgesamt……
0793/21 Versicherung der Leih-Geräte für Schüler durch den Schulträger
Sachverhalt Die durch die Schulen herausgegebenen mobilen Endgeräte für den Heimunterricht müssen durch die Eltern versichert werden. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte,……
0794/21 Versicherung der Leih-Geräte für Schüler
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mehrere Eltern beschwerten sich darüber, dass sie die für die Versicherung der Leih-Geräte für die Schüler verantwortlich sind. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der……
Aus dem letzten Stadtrat
0621/21 Kartoffelhalle -Öffentlichkeitsarbeit des Oberbürgermeisters -Teil 2
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß eines Medienberichts vom 29. März 2021 habe es, mutmaßlich nach Aussagen des Oberbürgermeisters, nie „richtige Chancen“ auf Bundesförderung für die Sanierung der Kleinen Eishalle gegeben…….



