Kategorie: Steuergeld
0192/24 Verkehrssicherung in der Clara-Zetkin-Straße
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an der Ecke Clara–Zetkin–Straße / Friedrich–List–Straße befinden sich seit Wochen von der Straße gelöste Bremsschwellen. Seit wenigen Tagen ist eine weitere Zunahme der Zerstörung erkennbar. Dabei……
0131/24 Fragen zur Kulturförderabgabe
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nachdem die Hotelbetreiber jahrelang die Formulare „Bestätigung der beruflich zwingend erforderlichen Übernachtungen“ kistenweise aufheben mussten, forderte die Stadt diese nunmehr Ende des vergangenen Jahres an. Einige……
0152/24 Virtuelles Goldenes Buch
Ende 2010 verkündete die Stadt Erfurt in Rahmen einer Pressemitteilung, dass das Gästebuch der Stadt Erfurt virtuell durchgeblättert werden kann. Da mittlerweile kein Link zur Einsicht in das virtuelle Goldene……
AfD-Fraktion im Erfurter Stadtrat erstattet Strafanzeige gegen Intendanten des Erfurter Theaters
1927/23 Offene Forderungen im Rahmen der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der offenen Forderung des Oberbürgermeisters gegenüber dem Freistaat Thüringen resultierend aus der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016 in Höhe von etwa 10 Millionen……
EGA darf finanzielle Unterstützung nicht gestrichen werden!
2725/23 Keine Anmietung Erfurter Immobilien zur Unterbringung von Geflüchteten oder Asylbegehrenden
Gemäß der Beantwortung der Drucksache 1925/23 sucht die Stadt Erfurt im Rahmen einer Interessenbekundung Wohnraum für Flüchtlinge. Augenscheinlich interessiert sich die Stadt vornehmlich für Hotels und Jugendherbergen, vgl. DHJ Jugendherberge……
1928/23 Kündigung des Dienstwagens des Oberbürgermeisters
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich unterzeichnete der Oberbürgermeister die Thüringer Charta für Rad– und Fußverkehr. Mit der Unterzeichnung wird der Wille der Stadt Erfurt signalisiert, das Radfahren und Zufußgehen zu……
1741/23 Rechtfertigung außer- und überplanmäßiger Mittelbereitstellungen im Haushalt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß § 58 ThürKO sind nur solche außer– und überplanmäßige Mittelbereitstellungen zulässig, die sachlich und zeitlich unabweisbar sind. Bei der Beurteilung der Unabweisbarkeit ist ein strenger……
0192/24 Verkehrssicherung in der Clara-Zetkin-Straße
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0131/24 Fragen zur Kulturförderabgabe
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nachdem die Hotelbetreiber jahrelang die Formulare „Bestätigung der beruflich zwingend erforderlichen Übernachtungen“ kistenweise aufheben mussten, forderte die Stadt diese nunmehr Ende des vergangenen Jahres an. Einige……
0152/24 Virtuelles Goldenes Buch
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1927/23 Offene Forderungen im Rahmen der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich der offenen Forderung des Oberbürgermeisters gegenüber dem Freistaat Thüringen resultierend aus der Flüchtlingshilfe in den Jahren 2015 und 2016 in Höhe von etwa 10 Millionen……
EGA darf finanzielle Unterstützung nicht gestrichen werden!
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Gemäß der Beantwortung der Drucksache 1925/23 sucht die Stadt Erfurt im Rahmen einer Interessenbekundung Wohnraum für Flüchtlinge. Augenscheinlich interessiert sich die Stadt vornehmlich für Hotels und Jugendherbergen, vgl. DHJ Jugendherberge……
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1741/23 Rechtfertigung außer- und überplanmäßiger Mittelbereitstellungen im Haushalt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß § 58 ThürKO sind nur solche außer– und überplanmäßige Mittelbereitstellungen zulässig, die sachlich und zeitlich unabweisbar sind. Bei der Beurteilung der Unabweisbarkeit ist ein strenger……


