Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Unterbringung von Ukrainern in Wohnungen wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie viele Ukrainer sind derzeit in wie vielen Wohnungen, aufgeteilt in Wohnungen der KoWo und Wohnungen privater Eigentümer, untergebracht und welche …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Stadtrates am 05.09.2018 beschloss dieser mit Drucksache 0724/18 – „Ausrichtung des Deutschen Katholikentags 2024 in Erfurt“ die Förderung des Deutschen Katholikentages 2024 in Erfurt in Hohe von 600.000,– €. Es wird daher um…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ausweislich einer parlamentarischen Anfrage im Thüringer Landtag haben sich in Erfurt die Straftaten am Erfurter Anger binnen Jahresfrist im Jahr 2022 vervielfacht: Kapital–, Sexual–, Körperverletzungs– & Branddelikte 2020 – 92 | 202…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, externen Informationen zufolge plant die Stadt Erfurt angeblich die Sperrung der dem Domplatz zugewandten Fläche auf dem Petersberg bei Konzertveranstaltungen auf dem Domplatz. Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Plant die Stadt Erfurt…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der kommunalen Straßenbeleuchtung gab es in der Vergangenheit auch in Erfurt die Erprobung verschiedener Konzepte, die allesamt ein moderneres Stadtbild, die bessere Ausleuchtung dunkler Ecken der Stadt und konsequentes Stromsparen zum Ziel hatten. So werden…
Sachverhalt Gem. § 10 Abs. 2 Nr. c) und d) der Hauptsatzung vom 30. August 2019 erledigt der Oberbürgermeister in eigener Zuständigkeit außer- und überplanmäßige Ausgaben bis zu 250.000 EUR im Verwaltungshaushalt und bis zu 500.000 EUR im Vermögenshaushalt. In den Jahre 2019 bis 2022 wurden auf dies…
Sachverhalt Eine Vielzahl von Maßnahmen zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitswesens („Corona–Maßnahmen“) hat sich als unwirksam und unverhältnismäßig herausgestellt. Die eingenommen Verwarnungs– und Bußgelder sind daher an die Betroffenen zurückzuzahlen. Besch…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund des anhaltenden Personalmangels in der gesamten Stadtverwaltung wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie viele Mitarbeiter gehen voraussichtlich in den kommenden 10 Jahren in den Ruhestand und für wie viele und welche Stellen ist eine N…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich des Zughafens wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wer ist der bzw. wer sind die Betreiber des Zughafens Erfurt jeweils seit 01.01.2019? Antwort der Stadtverwaltung: da Ihre Fragestellungen vertragliche Inhalte berührt, erfolgt die …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, infolge der Beantwortung der Drucksache 0213/23 – „Kosten für den Erfurter Weihnachtsmarkt in 2019 und 2023″ sind weitere Nachfragen entstanden, um deren Beantwortung gebeten wird: 1. Welche Ausgaben hat die Stadt hinsichtlich der Beschaffung, des Be…
