Oberbürgerspalter Bausewein: „Ungeimpfte nehmnen Volk in Geiselhaft“
Volksbegehren gegen die aktuelle Corona-Politik
1122/21 Mülldetektiv für die Stadt Erfurt
Sachverhalt Zahlreiche Straßen, Gehwege und Gassen in der Stadt Erfurt fallen immer wieder wegen illegaler Müllablagerungen, bspw. in Form von Zigarettenstümmeln, Bierdeckeln und Resten von Essensverpackungen, sowie sonstigen Verschmutzungen auf…….
Zweit-stärkste Kraft in Erfurt
1052/21 Neue Kleingartenanlage für Erfurt
Sachverhalt Im Rahmen der Beantwortung der Anfrage Entschädigung und Ersatzflächen für verlorene Erfurter Kleingärten (DS 2482/20) teilte der Oberbürgermeister mit, dass es „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt […] seitens des Stadtverbandes Erfurt……
0859/21 Betretungsverbot städtischer Einrichtungen für Gewalttäter
Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, jeder Person sowie Mitgliedern von Personenvereinigung, die vorsätzlich Tötungs- und Körperverletzungsdelikte begangen haben, im Rahmen der Ausübung des Hausrechts das Betreten von städtischen Einrichtungen für……
1034/21 Änderung des Stellenplans der Landeshauptstadt Erfurt und Einstellung einer Mindestrücklage gem. § 20 Abs. 2 ThürGemHV
Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt, im Stellenplan 2021 als Bestandteil der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021, von den ausgewiesenen 891,59 unbesetzten Planstellen 811,35 Stellen ersatzlos zu streichen, mithin die VbE-Soll insgesamt……
0793/21 Versicherung der Leih-Geräte für Schüler durch den Schulträger
Sachverhalt Die durch die Schulen herausgegebenen mobilen Endgeräte für den Heimunterricht müssen durch die Eltern versichert werden. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte,……
0792/21 Parkbänke am Roten Berg
Sachverhalt Im Wohngebiet “Am Roten Berg“ vollzieht sich seit vielen Jahren ein demographischer, sozialer und ökonomischer Wandel. Von den ca. 7000 Einwohnern des gesamten Stadtteils sind viele im Rentenalter oder……


