1218/23 Unterbringungen von Ukrainern in Wohnungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Unterbringung von Ukrainern in Wohnungen wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie viele Ukrainer sind derzeit in wie vielen Wohnungen, aufgeteilt in Wohnungen der KoWo und Wohnungen privater Eigentümer, untergebracht und welche …

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1215/23 Subventionierung des Deutschen Katholikentagses in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Stadtrates am 05.09.2018 beschloss dieser mit Drucksache 0724/18 – „Ausrichtung des Deutschen Katholikentags 2024 in Erfurt“ die Förderung des Deutschen Katholikentages 2024 in Erfurt in Hohe von 600.000,– €. Es wird daher um…

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1198/23 Anstieg von Straftaten am Erfurter Anger im Jahr 2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ausweislich einer parlamentarischen Anfrage im Thüringer Landtag haben sich in Erfurt die Straftaten am Erfurter Anger binnen Jahresfrist im Jahr 2022 vervielfacht: Kapital–, Sexual–, Körperverletzungs– & Branddelikte 2020 – 92 |  202…

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1139 & 1140/23 Straßenbeleuchtung in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der kommunalen Straßenbeleuchtung gab es in der Vergangenheit auch in Erfurt die Erprobung verschiedener Konzepte, die allesamt ein moderneres Stadtbild, die bessere Ausleuchtung dunkler Ecken der Stadt und konsequentes Stromsparen zum Ziel hatten. So werden…

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1744/23 Rückzahlung der Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldern infolge des Vollzugs der Corona-Verordnungen

Sachverhalt Eine Vielzahl von Maßnahmen zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitswesens („Corona–Maßnahmen“) hat sich als unwirksam und unverhältnismäßig herausgestellt. Die eingenommen Verwarnungs– und Bußgelder sind daher an die Betroffenen zurückzuzahlen.   Besch…

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1106/23 Zuwendungen an den Betreiber des Zughafens

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich des Zughafens wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wer ist der bzw. wer sind die Betreiber des Zughafens Erfurt jeweils seit 01.01.2019? Antwort der Stadtverwaltung: da Ihre Fragestellungen vertragliche Inhalte berührt, erfolgt die …

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1216/23 Verspätete Bezahlung der Erfurter Feuerwehren

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der verspäteten Auszahlung des Geldes an die freiwilligen Erfurter Feuerwehren wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Inwieweit ist das Arbeitsaufkommen in den vergangenen drei Jahren gestiegen und was sind die Gründe dafür? Antwort d…

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1129/23 Nachfragen zu „Kosten für den Erfurter Weihnachtsmarkt in 2019 und 2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, infolge der Beantwortung der Drucksache 0213/23 – „Kosten für den Erfurter Weihnachtsmarkt in 2019 und 2023″ sind weitere Nachfragen entstanden, um deren Beantwortung gebeten wird: 1. Welche Ausgaben hat die Stadt hinsichtlich der Beschaffung, des Be…

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