Sachverhalt Eine Vielzahl von Maßnahmen zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitswesens („Corona–Maßnahmen“) hat sich als unwirksam und unverhältnismäßig herausgestellt. Die eingenommen Verwarnungs– und Bußgelder sind daher an die Betroffenen zurückzuzahlen…….
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund des anhaltenden Personalmangels in der gesamten Stadtverwaltung wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie viele und welche Stellen wurden in der Stadtverwaltung bisher……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund des anhaltenden Personalmangels in der gesamten Stadtverwaltung wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie viele Mitarbeiter gehen voraussichtlich in den kommenden 10 Jahren……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich des Zughafens wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wer ist der bzw. wer sind die Betreiber des Zughafens Erfurt jeweils seit 01.01.2019? Antwort……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der verspäteten Auszahlung des Geldes an die freiwilligen Erfurter Feuerwehren wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Inwieweit ist das Arbeitsaufkommen in den vergangenen……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund § 3 Abs. 1 Nr. 4 ThürBKG hat die Stadt Erfurt für ihr Stadtgebiet die Löschwasserversorgung sicherzustellen. Dies unabhängig davon, ob sie ihre Pflichtaufgabe der……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, infolge der Beantwortung der Drucksache 0213/23 – „Kosten für den Erfurter Weihnachtsmarkt in 2019 und 2023″ sind weitere Nachfragen entstanden, um deren Beantwortung gebeten wird: 1…….
Zur erneuten Kandidatur des Oberbürgermeisters im kommenden Jahr sagt unser Stadtrat Sascha Schlösser: „Bezeichnend ist, dass der OB sein Programm für die künftige Wahlperiode damit zusammenfasst, er sei das Bollwerk……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Meienbergstraße wird wegen der regelmäßig starken Verschmutzung in der Reinigungsklasse S I eingeordnet. Dies hat zur Folge, dass die Gehwege und die Fahrbahn täglich durch……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. In welchen Infrastrukturbereichen sieht die Stadt Erfurt aktuell insgesamt……