Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im „Braugoldareal“ werden derzeit sämtliche Planungen eingestellt. Bereits erbrachte Planungsleistungen können von der CG–Gruppe nicht vergütet werden. Als Grund wird angegeben, dass der städtebauliche Vertrag noch…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezugnehmend auf die Stellungnahme der Stadtverwaltung auf Drucksache 1627/22 bitte ich um Beantwortung folgender Fragen. Da der Ausschuss zur Behandlung der Drucksache 1627/22 bereits am 11….
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der aktuellen Gaskrise steigt im Winter die Gefahr von Ausfällen der Heizanlagen privater Haushalte. Diverse Kommunen arbeiten bereits jetzt schon an der Vorbereitung von Wärmehallen…
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1947/22) zur Nutzung der Baumschutzbank am Domplatz für Außengastronomie.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, angesichts des begrenzt verfügbaren Wohnraums in Erfurt fällt es Mietern, die zu einem kurzfristigen Umzug gezwungen sind, schwer, zeitnah eine geeignete und bezahlbare Wohnung zu finden….
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt und in Bezugnahme auf die Drucksache 0276/21 wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: In welchen Infrastrukturbereichen…
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1549/22) zu den finanziellen Auswirkungen des Rechtskreiswechsels von Flüchtlingen aus der Ukraine.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1550/22) zur Nutzung städtischer Liegenschaften zur Unterbringung von Geflüchteten.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für das Ausstellen eines Bewohnerparkausweises erhebt die Stadt Erfurt Gebühren. „Eine Gebühr ist eine öffentlich–rechtliche Geldleistung, die aus Anlass individuell zurechenbarer, öffentlicher Leistungen dem Gebührenschuldner (durch…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie inzwischen allgemein bekannt ist, führt unter anderem die Sanktionspolitik der Bundesregierung gegen Russland, zu der auch die Verweigerung der Inbetriebnahme von Nordstream 2 gehört, zu…