Oberbürgerspalter Bausewein: „Ungeimpfte nehmnen Volk in Geiselhaft“

70 Händler weigern sich aufgrund der 2G-Regelung am Erfurter Weihnachtsmarkt teilzunehmen (*) Unser Sascha Schlösser hat den Oberbürgermeister während der gestrigen Stadtratssitzung damit konfrontiert und gefragt, ob das Konsequenzen für die Art und Weise der Durchführung des Weihnachtsmarktes hat. …

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Volksbegehren gegen die aktuelle Corona-Politik

Liebe Freunde,
die Einschränkungen der Freiheit und der Grundrechte nehmen immer groteskere und unrechtmäßigere Züge an. Dem will die AfD entgegenwirken, aber dafür brauchen wir die Hilfe der Bürger.
Deswegen hat die AfD in Thüringen das Volksbegehren gegen die aktuelle Corona-Politik von Ramelow und seiner Minderheitsregierung initiiert. Bis Ende des Jahres können alle Thüringer mitwirken.
Deshalb unsere Aufforderung an alle, denen Recht, Gesetz und Menschenverstand nicht egal sind und die gegen Diskriminierung von gesunden Menschen vorgehen wollen:
Jetzt bei uns im Büro unterschreiben oder auf www.volksabstimmung-thueringen.de Broschüre anfordern.
Die Unterschrift muß persönlich erfolgen. Bitte helfen Sie uns, diesen Wahnsinn endlich zu beenden!
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat

1122/21 Mülldetektiv für die Stadt Erfurt

Sachverhalt Zahlreiche Straßen, Gehwege und Gassen in der Stadt Erfurt fallen immer wieder wegen illegaler Müllablagerungen, bspw. in Form von Zigarettenstümmeln, Bierdeckeln und Resten von Essensverpackungen, sowie sonstigen Verschmutzungen auf. Ebenso befinden sich in den Parks, entlang des Gerawe…

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Zweit-stärkste Kraft in Erfurt

16 Prozent

Die AfD ist mit 16,2 % die zweitstärkste Kraft in Erfurt/Weimar und dem Grammetal. Danke, liebe Freunde! In einer so rot-grünen Gegend ein solches Ergebnis zu bekommen ist wunderbar. Unser Direktkandidat und Erfurter Stadtrat Sascha Schlösser liegt mit 16,5 % der Stimmen leider nicht auf Platz 1, ab…

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0859/21 Betretungsverbot städtischer Einrichtungen für Gewalttäter

Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, jeder Person sowie Mitgliedern von Personenvereinigung, die vorsätzlich Tötungs- und Körperverletzungsdelikte begangen haben, im Rahmen der Ausübung des Hausrechts das Betreten von städtischen Einrichtungen für bis zu zwei Jahre zu untersagen. …

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1034/21 Änderung des Stellenplans der Landeshauptstadt Erfurt und Einstellung einer Mindestrücklage gem. § 20 Abs. 2 ThürGemHV

Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt, im Stellenplan 2021 als Bestandteil der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021, von den ausgewiesenen 891,59 unbesetzten Planstellen 811,35 Stellen ersatzlos zu streichen, mithin die VbE-Soll insgesamt auf 2.900 Planstellen zu begrenzen. Die dadurch …

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0793/21 Versicherung der Leih-Geräte für Schüler durch den Schulträger

Sachverhalt Die durch die Schulen herausgegebenen mobilen Endgeräte für den Heimunterricht müssen durch die Eltern versichert werden. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte, Vandalismus etc., steht hingegen nicht im Leihvertrag. Zu…

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0794/21 Versicherung der Leih-Geräte für Schüler

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mehrere Eltern beschwerten sich darüber, dass sie die für die Versicherung der Leih-Geräte für die Schüler verantwortlich sind. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte, Vandalismus etc., steht h…

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