Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in einem Medienbericht vom 8. November 2022 heißt es: „…auch in Erfurt würden queere Menschen bestimmte Orte zu bestimmten Uhrzeiten nicht mehr betreten: ‚Viele fahren abends keine Straßenbahn oder gehen mit den Dunkelheitsgrenzen einfach nicht mehr raus.‘ Besonders in den Randgebieten, im Erfurter Südosten und Norden, müsse man vorsichtig sein.“ (https://www.thueringer–allgemeine.de/regionen/erfurt/ein–jahr–queeres–zentrum–in–erfurt–
beratung–und–rueckhalt–bei–anfeindungen–id236857347.html).
Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Wie viele Meldungen zu Angriffen oder möglicherweise gefährlichen Situationen gegenüber den im Medienbericht genannten Menschen in Erfurt, liegen der Stadt aus den Jahren 2016 bis heute vor (jährliche Gliederung nach Ortsteilen der Landeshauptstadt und unter jeweiliger Angabe eines anonymisierten Kurzsachverhaltes) und bei wie vielen in diesem Zeitraum festgestellten Straftaten wurden Tatverdächtige ermittelt (jährliche Gliederung nach Deliktsbezeichnung, Anzahl und Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen und anonymisiertem Kurzsachverhalt)?
- Wie bewertet die Stadt die Gefährdung der im Medienbericht genannten Menschen in der Landeshauptstadt im Allgemeinen und in den im Medienbericht genannten Stadtlagen im Besonderen sowie nach Einbruch der Dunkelheit?
- Welche Gründe sieht die Stadt dafür, dass es laut Medienbericht sicherer sei nach Einbruch der Dunkelheit in der Landeshauptstadt nicht mehr aus dem Haus zu gehen, wie wird die Stadt mit dieser Problematik umgehen und welche präventiven Konzepte werden verfolgt um einer solchen Gefährdung zu begegnen?
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wie viele Meldungen zu Angriffen oder möglicherweise gefährlichen Situationen gegenüber den im Medienbericht genannten Menschen in Erfurt, liegen der Stadt aus den Jahren 2016 bis heute vor (jährliche Gliederung nach Ortsteilen der Landeshauptstadt und unter jeweiliger Angabe eines anonymisierten Kurzsachverhaltes) und bei wie vielen in diesem Zeitraum festgestellten Straftaten wurden Tatverdächtige ermittelt (jährliche Gliederung nach Deliktsbezeichnung, Anzahl und Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen und anonymisiertem Kurzsachverhalt)?
Die Polizei erfasst die, in der Anfrage unter 1. genannten Sachverhalte nicht mittels standardisierten Schlagworten. Insofern kann eine aussagekräftige und belastbare Darstellung der in Rede stehenden Ereignisse durch die
computergestützten Informationssysteme nicht erstellt werden.
2. Wie bewertet die Stadt die Gefährdung der im Medienbericht genannten Menschen in der Landeshauptstadt im Allgemeinen und in den im Medienbericht genannten Stadtlagen im Besonderen sowie nach Einbruch der Dunkelheit?
3. Welche Gründe sieht die Stadt dafür, dass es laut Medienbericht sicherer sei nach Einbruch der Dunkelheit in der Landeshauptstadt nicht mehr aus dem Haus zu gehen, wie wird die Stadt mit dieser Problematik umgehen
und welche präventiven Konzepte werden verfolgt um einer solchen Gefährdung zu begegnen?
Durch die Stadtverwaltung kann die Lage aufgrund fehlender Fakten und Informationen nicht bewertet werden.