Erfurter Stadtrat beschloß den Nachtragshaushalt 2025 – gegen unsere Stimmen Grob zusammengefasst kann man sagen: ➡️✅ Für diese Dinge ist beispielsweise Geld da: 20T€ für das Queere Zentrum 60 T€ für einen „Nachtbeauftragten“ (linksgrüne Kulturszene) 20 T€ für …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an der Ecke Clara–Zetkin–Straße / Friedrich–List–Straße befinden sich seit Wochen von der Straße gelöste Bremsschwellen. Seit wenigen Tagen ist eine weitere Zunahme der Zerstörung erkennbar. Dabei ragen teilweise große Nägel in die Höhe. …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Medienberichten zufolge hat die EVAG Elektrobusse für die Bus–Flotte bestellt. Grund dafür sei u.a. eine gemeinsame Machbarkeitsstudie mit dem TÜV Rheinland. Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Ist die Machbarkeitsstudie öffentli…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gem. Anlage 4 zur Drucksache 0617/21 – Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ROB694 „Nahversorgungszentrum Roter Berg“, beschlossen am 21.07.2021, sieht der Zeitplan die Fertigstellung und Eröffnung des neuen Nahversorgungsze…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, externen Informationen zufolge plant die Stadt Erfurt angeblich die Sperrung der dem Domplatz zugewandten Fläche auf dem Petersberg bei Konzertveranstaltungen auf dem Domplatz. Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Plant die Stadt Erfurt…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der kommunalen Straßenbeleuchtung gab es in der Vergangenheit auch in Erfurt die Erprobung verschiedener Konzepte, die allesamt ein moderneres Stadtbild, die bessere Ausleuchtung dunkler Ecken der Stadt und konsequentes Stromsparen zum Ziel hatten. So werden…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich des Zughafens wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wer ist der bzw. wer sind die Betreiber des Zughafens Erfurt jeweils seit 01.01.2019? Antwort der Stadtverwaltung: da Ihre Fragestellungen vertragliche Inhalte berührt, erfolgt die …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der verspäteten Auszahlung des Geldes an die freiwilligen Erfurter Feuerwehren wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Inwieweit ist das Arbeitsaufkommen in den vergangenen drei Jahren gestiegen und was sind die Gründe dafür? Antwort d…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund § 3 Abs. 1 Nr. 4 ThürBKG hat die Stadt Erfurt für ihr Stadtgebiet die Löschwasserversorgung sicherzustellen. Dies unabhängig davon, ob sie ihre Pflichtaufgabe der öffentlichen Wasserversorgung nach § 42 des Thüringer Wassergesetzes (ThürWG) auf Dritte (…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Meienbergstraße wird wegen der regelmäßig starken Verschmutzung in der Reinigungsklasse S I eingeordnet. Dies hat zur Folge, dass die Gehwege und die Fahrbahn täglich durch die SWE Stadtwirtschaft GmbH gereinigt werden, wodurch für die Anwohner erhebliche St…
