„Es ist eine Katastrophe mit Ansage, vor der allein die Stadträte der AfD gewarnt haben.“ meint Stadtrat Sascha Schlösser zum Schulstart. Eine Woche ist seither vergangen und die traurige Bilanz zeigt: Unterricht findet teilweise extern statt, oder fällt ganz aus. Gewalt grassiert an den…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ausweislich einer parlamentarischen Anfrage im Thüringer Landtag haben sich in Erfurt die Straftaten am Erfurter Anger binnen Jahresfrist im Jahr 2022 vervielfacht: Kapital–, Sexual–, Körperverletzungs– & Branddelikte 2020 – 92 | 202…
Die Probleme an Erfurter Schulen sind unübersehbar! Immer häufiger brechen Verantwortliche, Lehrer, Eltern und Schüler ihr Schweigen über die vorherrschenden Zustände. Im Ausschuss für Bildung und Kultur kam nun zu einem vorhersehbaren Augenöffner. Darum ging es: Erstens: Die Behebung des Platzmange…
„Erlebe dein grünes Wirtschaftswunder“, tönten die Grünen, dann wurden sie gewählt und es ging bergab: Masseneinwanderung, Kriminalität, Deindustrialisierung (durch Coronamaßnahmen, Russlandsanktionen und klimapolitische Belastungen), Lieferengpässe, Wohnungsnot, Heizungsverbote etc. Das…
Sachverhalt Medienberichten zufolge haben Thüringer Landräte sinngemäß zu Recht gefordert, die Pflicht zur Beherbergung von Geflüchteten ohne Erwerbstätigkeit zeitlich zu begrenzen, wobei Wohnungen nur noch an solche vergeben werden dürfen, welche sich und ihre Familien durch eigene Arbeit ernähren …
Bahnhofsplatz, Magdeburger Allee und Anger – das sind die drei „kriminellsten Orte“ in Thüringen. Das waren sie schon vor zwei Jahren. Nun hat sich die Kriminalität teilweise mehr als verdoppelt. Einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage unseres Stadtrates Ringo Mühlmann…
„Grund sind mehrere Vorfälle, bei denen Schüler […] bedrängt und beraubt worden sein sollen.“ schreibt die Thüringer Allgemeine. Teilweise wurden sie obendrein mit Messern bedroht. „Eltern und Vertreter der Schulen suchen dringend nach Lösungen, damit der Schulweg in der Innenstadt…
Wir wollen, dass verschiedene Posten im Nachtragshaushalt dem Erfurter Vermögenshaushalt zugeführt werden, um dringend nötige Sanierungen an Erfurter Schulen und Kindergärten vorzunehmen. Zu beachten ist, dass alle genannten Posten zum sowieso schon beschlossenen Haushalt 2023 i.H.v. knapp 900 Mill…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meistens sind wir beide nicht einer Meinung und das ist auch in Ordnung. Sie sind SPD-Politiker und ich bin AfD-Stadtratsmitglied. Wir kommen also aus völlig unterschiedlichen Sphären, haben in nahezu jeder Hinsicht andere Überzeugungen und dienen vor allem unte…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für das Ausstellen eines Bewohnerparkausweises erhebt die Stadt Erfurt Gebühren. „Eine Gebühr ist eine öffentlich–rechtliche Geldleistung, die aus Anlass individuell zurechenbarer, öffentlicher Leistungen dem Gebührenschuldner (durch eine öffentlichr…
