Sachverhalt Die Aktuelle Stunde ist für die antragsstellende Person bzw. Stelle ein besonderes und wichtiges Mittel, um aktuelle Probleme anzusprechen und zu diskutieren. Schließlich ist sie auch dazu geeignet, einen Denkanstoß zu vermitteln, um Lösungsansätze für etwaige Schieflagen zu entwickeln. …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Straße „Am Hochbehälter“ in Schmira wurde infolge der Bauarbeiten an der Kreuzung Eisenacher Straße – Gothaer Straße –Wartburgstraße komplett geteert und diente als Umleitung. Nunmehr soll die Straße nach Abschluss der Bauarbeiten an der Kreuzung…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich des Flugverkehrs am Erfurter Flughafen wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wie viele Maschinen der militärischen und der zivilen Luftfahrt (bitte aufgeschlüsselt darstellen) landeten seit 1997 am Erfurter Flughafen? Wie viele Gütertr…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der offiziellen Mitteilung der Landeshauptstadt Erfurt auf der offiziellen Facebook-Seite wurde, unter Verwendung des Begriffs „Corona-Leugner“, das Verbot der Kundgebung am 27.02.2021 auf dem Domplatz mitgeteilt. Es wird daher um Beantwort…
Liebe Erfurter, der Erfurter Stadtrat tagte Mittwoch und Donnerstag mal wieder erfolgreich gegen echte Bürgerbelange. Warum? Das wollen wir kurz erklären: Was die AfD möchte und beantragt hat: Intelligente Straßenbeleuchtung an dunklen Orten wie z.B. in Klein-Venedig, wo 2018 eine Frau brutal überfa…
Liebe Erfurter, zum Welttag des geistigen Eigentums wendet unser sich AfD-Stadtrat und Rechtsanwalt für Urheber- und Medienrecht, Sascha Schlösser, mit folgenden Gedanken zum Thema: „Der Tag wurde im Jahr 2000 eingeführt, um die Bedeutung der Rechte geistigen Eigentums für die Förderung von In…
Die BUGA – nun ist sie also doch zum geplanten Termin eröffnet worden. Allen Warnungen und Vorschlägen zum Trotz hat man sich zu diesem Schritt entschlossen, was uns die Zeit gibt kurz die Kehrseite der BUGA-Medaille zu betrachten. Hierzu hat AfD- StadtratMarek Erfurth folgende Gedanken: „Zum …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß eines Medienberichts vom 29. März 2021 habe es, mutmaßlich nach Aussagen des Oberbürgermeisters, nie „richtige Chancen“ auf Bundesförderung für die Sanierung der Kleinen Eishalle gegeben. Demnach sei „die eingereichte Summe zu hoch und der Topf hoffnungslo…
Erfurt wird genauso wie zahlreiche andere Thüringer Kommunen immer mehr durch Graffitis belastet. Dabei handelt es sich um Straftäter die sehr oft im linken und linksextremistischen Milieu zu suchen und zu finden sind. Aber selbst, wenn es keine politische Botschaft ist, sind Hauseigentümer zurecht …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß einem Medienbericht vom 29. März 2021 hält der Oberbürgermeister die öffentlicheThematisierung der verpassten Möglichkeit der Förderung des Umbaus der Kleinen Eishalle „nurfür ein politisches Ablenkungsmanöver vom Coronamasken-Skandal“. Es wird um Beantwor…
