Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich unterzeichnete der Oberbürgermeister die Thüringer Charta für Rad– und Fußverkehr. Mit der Unterzeichnung wird der Wille der Stadt Erfurt signalisiert, das Radfahren und Zufußgehen zu……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß § 58 ThürKO sind nur solche außer– und überplanmäßige Mittelbereitstellungen zulässig, die sachlich und zeitlich unabweisbar sind. Bei der Beurteilung der Unabweisbarkeit ist ein strenger……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Anmietung des ibis budget Hotels und des Airport–Hotels wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Mit welchen Kosten ist insgesamt, aufgeschlüsselt nach Jahren,……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ursprünglich wurden die Kosten für die Umsetzung des Kleingartenentwicklungskonzepts mit 70.000,– EUR pro Jahr angesetzt. Bei einer voraussichtlichen Umsetzungsdauer von 3 Jahren müssten die Kosten insgesamt……
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wie viele Erfurter haben freiwillige Angaben zur Religionszugehörigkeit im Melderegister gemacht? Antwort: der Sachverhalt Ihrer Anfrage betrifft eine melderechtliche Angelegenheit, die dem übertragenen Wirkungskreis gemäß §……
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 1925/23) zur Unterbringung von Migranten in Erfurter Hotels….
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2053/23) zur Gebührenkalkulation der Straßenreinigung in der Meienbergstraße….
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, anlässlich des Schreibens der Frau Kati Donath wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage werden die Pächter zur Schließung der Türen am……
Gängige Praxis im Erfurter Stadtrat: gegen jeden AfD-Antrag stimmen. Nun haben die Altparteien noch eine Methode entdeckt: AfD-Anträge von der Tagesordnung nehmen, damit sie nicht behandelt werden; Begründung ist die……
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2238/23) zu Detailergebnissen aus der Umfrage der Stadtverwaltung im Januar 2023….