Änderungs-/Ergänzungsantrag zur Drucksache 1592/20
Änderungen und/oder Ergänzungen sind fett markiert oder durchgestrichen:
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Flächen im Rieth geeignet sind als Spiel- und Freizeitflächen ausgewiesen zu werden und dem Stadtrat bis Ende des IV. Quartals 2020 das Ergebnis mitzuteilen.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Etablierung eines Stadteilzentrums mit aktivierender Quartiersarbeit, unter Beteiligung der Stadtteilkonferenz, des Ortsteilrates, des Ortsteilbürgermeisters sowie der Wohnungsbaugenossenschaften und privaten Wohnungsgesellschaften, zu prüfen und dem Stadtrat bis zum IV. Quartal 2020, unter Einbeziehung eines geeigneten Ortes, zu berichten.
- Hierbei sind unter anderem die Liegenschaften der ehemaligen Bibliothek sowie deren Umfeld in der Mainzer Straße, der Künstlerwerkstätten in der Lowetscher Straße 42c und des ehemaligen Kindergartens „Riethspatzen“ in der Mittelhäuser Straße 20 in Betracht zu ziehen. Weiter soll für alle in Betracht kommenden Objekte auch eine Sanierung geprüft werden.
Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme:
Es wird auf die Beantwortung der Verwaltung zur DS 1592/20 verwiesen. Der Verwaltung stehen auf absehbare Zeit weder personelle noch finanzielle Ressourcen für die im Punkt 03 ergänzende geforderte Prüfung aller in Betracht kommenden Objekte bezüglich Sanierung zur Verfügung.
Fazit:
Die Verwaltung empfiehlt dem Stadtrat dem Änderungs-/Ergänzungsantrag nicht zu folgen.
Abstimmung im Stadtrat
Der Stadtrat lehnte unseren Antrag ab (Sitzung am 25.09.2020, TOP 7.73.1).
| Ja | Nein | Enthaltung | Befangen |
|---|---|---|---|
| 7 | 22 | 5 | 0 |
Vorherige Beratungen:
- 24.09.2020, Stadtrat: vertagt
Quelle: Bürgerinfo der Stadt Erfurt, Drucksache 1753/20 (Beschluss und Abstimmungsergebnis laut Niederschrift; die Stimmen werden nur als Gesamtzahlen, nicht nach Fraktionen, veröffentlicht).